St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 24 Gerichtspraxis
Wohnsitz haben, zugenommen hat. Die neue Bestimmung wurde vor allem mit
Rücksicht auf die Sucht- und Aidskranken geschaffen, die in vielen Fällen keinen
Unterstützungswohnsitz haben und denen mit einer notdürftigen Unterstützung im
Allgemeinen nicht geholfen ist. Gerade sie benötigen eine besonders intensive
Betreuung und oft auch kostspielige Unterstützung (vgl. Thomet, a. a. O., N. 178).
Nach Art. 11 Abs. 1 ZUG gilt die tatsächliche Anwesenheit in einem Kanton als
Aufenthalt; dieser gilt als Aufenthaltskanton. Als unterstützungsrechtlicher Aufenthalt
gilt u. a. die Anwesenheit ohne Niederlassungsabsicht, sei es die blosse
Durchreise oder die vorübergehende Anwesenheit zu einem bestimmten Zweck
(vgl. Thomet, a. a. O., N. 167 mit Hinweis auf N. 168 und 170).
d) Unbestritten geblieben ist, dass sich A. vor seinem Eintritt in die Klinik Wil
rückwirkend auf den 7. April 2005 in St.Gallen angemeldet hat. Er verfügt über
eine Niederlassungsbewilligung C, die am 15. April 2005 ausgestellt worden ist und
wonach er «c/o B., .., St.Gallen» wohnt. A. hatte somit die erklärte Absicht, seinen
Wohnsitz nach St.Gallen zu verlegen. Derartige Erklärungen sind als Indizien für die
subjektive Absicht zu würdigen, einen neuen Wohnsitz zu begründen bzw. «dauernd»
am neuen Ort zu bleiben (vgl. BGE vom 2. Mai 2000, 2A.420/1999 mit Hinweis
auf Thomet, a. a. O., N. 101). Die Beschwerdeführerin bestreitet denn auch
nicht, dass sie den Nachweis zu erbringen hat, dass A. in St.Gallen dennoch keinen
Unterstützungswohnsitz begründet hat. Andernfalls trägt sie, wie dargelegt, die
Folgen der Beweislosigkeit.
aa) Die Vorinstanz kommt im angefochtenen Entscheid zum Ergebnis, A. habe
seinen Unterstützungswohnsitz, wenn nicht im Herbst 2004, so spätestens im Februar
2005 in St.Gallen begründet. Sodann habe er diesen Wohnsitz nicht dadurch
aufgegeben, dass er zum Zeitpunkt seiner rückwirkenden Anmeldung in St.Gallen,
am 13. April 2005, bei seiner Mutter in Rorschach gewohnt bzw. jeweils dort übernachtet
habe und dass er am 18. April 2005 in die Klinik Wil eingetreten sei. Sie begründet
dies wie folgt: A. habe sich in der Zeit vom 14. September 2004 bis
30. September 2004, damals offenbar ohne eigene Wohnung, in der Klinik Wil
einem Drogenentzug unterzogen. Bei dieser Gelegenheit habe er seine spätere
Ehefrau B. kennengelernt. In der Folge sei er in deren Wohnung an der L-strasse
in St.Gallen gezogen. Wann genau, könne aufgrund der Akten nicht festgestellt
werden. Im Unterstützungsgesuch nenne A. den Monat September 2004. In einem
Schreiben vom 11. Juli 2005 führe er aus, mangels eigener Wohnung sei er (nach
dem Klinikaufenthalt) zu B. gezogen und habe bei ihr gewohnt, bis er nach Italien
gegangen sei. Anlässlich einer Anhörung beim Sozialamt Rorschach habe er
sodann ausgeführt, er habe seine persönlichen Sachen am 4. Oktober 2004 aus der
Wohnung seiner Mutter in Rorschach in die Wohnung von B. gebracht und sei dort
eingezogen. Seine Mutter wiederum habe diesbezüglich ausgesagt, ihr Sohn habe
im August, spätestens Anfang September, seine Sachen geräumt und sei zu B.
gezogen. Der angefochtene Entscheid beruht weiter auf der unbestritten gebliebenen
Annahme, A. habe sich in der Zeit von Ende November 2004 bis 11. Februar
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