St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 64 Gerichtspraxis
zu übernachten. Dieses Entgegenkommen habe er fortan ausgenützt und sei immer
wieder in der Wohnung erschienen.
Der Ehemann nimmt an, die Trennung sei schon nach wenigen Stunden, bei der
ersten Rückkehr dahingefallen. Jedenfalls sei sie mit dem zweiten Aufenthalt definitiv
aufgegeben worden. Von einer Wiederaufnahme des gemeinsamen Haushalts
kann allerdings erst gesprochen werden, wenn beide Ehepartner den klaren Willen
haben, ihre Gemeinschaft nochmals aufzunehmen, und tatsächlich vorbehaltlos für
unbestimmte Zeit wieder zusammenleben (Hasenböhler/Opel, Basler Kommentar,
N 12 zu Art. 179 ZGB; Hausheer/Reusser/Geiser, N 15a zu Art. 179 ZGB; S. Bachmann,
Die Regelung des Getrenntlebens, Diss. St.Gallen 1995, 247). Das muss
ernst gemeint und auf Dauer angelegt sein (V. Bräm, Zürcher Kommentar, N 47 zu
Art. 179 ZGB). Daran fehlt es, wenn die Eheleute nur auf Zusehen hin zusammenbleiben
(OGer ZH, ZR 1994 Nr. 126) oder auf Probe wieder zusammenziehen (BGE
42 I 97; 68 II 246; 88 II 138). Es genügt vor allem nicht, wenn ein Ehegatte sich
dem anderen aufdrängt, während dieser das vorerst tatenlos hinnimmt und darauf
verzichtet, ihn auszusperren.
Ist die Wiederaufnahme der Wohngemeinschaft umstritten, so liegt die Beweislast
bei demjenigen Ehegatten, der geltend macht, die Eheschutzmassnahme sei
aufgehoben, und daraus das Recht ableitet, sich in den Räumen, welche dem
anderen zur alleinigen Benützung zugewiesen wurden, aufhalten zu dürfen. Er
muss die Wiedervereinigung zumindest glaubhaft machen können (Hausheer/Reusser/
Geiser, Berner Kommentar N 15a zu Art. 179 ZGB) und das ist dem Ehemann
nicht gelungen. Seine Erklärung, er sei auf Wunsch der Frau zurückgekehrt und in
ihrem Einverständnis geblieben, ist entschieden weniger glaubwürdig als die Darstellung
der Ehefrau, sie habe ihn nur aus Mitleid vorübergehend nochmals bei sich
aufgenommen und dann nicht mehr loswerden können, die immerhin durch eine
schriftliche Abmachung bekräftigt wird. Im Übrigen würde ein erst wenige Wochen
andauernder Versuch des Zusammenwohnens ohnehin nicht ausreichen, um die
Trennungsordnung als überholt zu bezeichnen. Gerade dann, wenn der Ehemann –
wie er selbst beschreibt – ein Leben wie «in einer Drehtür» führte, wäre es unverhältnismässig,
die Regelung des Getrenntlebens nach so kurzer Zeit aufzugeben
und damit den Eheleuten zuzumuten, beim nächsten Anlass wieder den Eheschutzrichter
anrufen zu müssen (R. Vetterli, FamKomm Scheidung, N 5 zu Art. 179
ZGB). Das darf erst geschehen, wenn wenigstens dem äusseren Anschein nach
der eheliche Alltag wieder eingekehrt ist (Hasenböhler/Opel, Basler Kommentar,
N 11 zu Art. 179 ZGB), und auf eine solche Normalität deutet in dieser nach wie vor
angespannten und instabilen Situation nichts hin.
208