St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 24 Gerichtspraxis
Rorschach weggezogen ist und seinen Unterstützungswohnsitz aufgegeben hat.
Hinzu kommt, dass er am 11. August 2005 gegenüber dem Sozialamt Rorschach
ausgesagt hat, er habe bereits zu diesem Zeitpunkt keine Absicht mehr gehabt, in
Rorschach zu verbleiben. An dieser Beurteilung ändert nichts, dass A., der gemäss
eigenen Angaben vom 10. März 2006 vor seinem Eintritt in die Klinik Wil ein
typisches Leben unter Einfluss von Drogen geführt hatte, in Rorschach vorerst
angemeldet blieb.
dd) Eine andere Frage ist, ob A. in der Folge in St.Gallen einen Unterstützungswohnsitz
begründet hat, wie die Vorinstanz annimmt. Fest steht, dass er bereits
Ende November 2004 nach Italien reiste, wo er sich bis 11. Februar 2005 aufhielt.
Die Vorinstanz und die Beschwerdeführerin gehen übereinstimmend davon aus, er
habe Abstand gewinnen und seine persönliche Situation überdenken wollen. Aus
der Rekursschrift geht denn auch hervor, dass es Schwierigkeiten in der Beziehung
gegeben hatte und dass das Paar in der Nacht vor der Abreise im Streit auseinander
gegangen war. Dem Lebenslauf vom 17. Juni 2005 und einem Schreiben
von A. vom 11. Juli 2005 an die Beschwerdeführerin kann des Weiteren entnommen
werden, dass A. die Beziehung zu B. Ende November 2004 beendet
hatte. Fest steht, dass A. und B. den Kontakt telefonisch aufrechterhalten haben
und dass B. A. ab Silvester 2004 für drei Wochen in Italien besucht hat, wo es
zur Versöhnung kam. Dort stimmte gemäss Angaben im Lebenslauf von A. vom
17. Juni 2005 «einfach alles». Das Paar plante, für immer nach Italien auszuwandern.
B. kehrte Ende Januar 2005 in die Schweiz zurück; A. folgte am 11. Februar
2005 nach. Das Paar organisierte die Hochzeit, die am 11. März 2005 in
St.Gallen stattfand, «um am 2. April die Schweiz verlassen zu können». A. führt
dazu aus: «Den Job hätte ich wieder aufnehmen können und auch finanziell wären
wir vorerst versorgt gewesen. Auch Methadon hätte ich in Italien bekommen, was
ich dort abbauen wollte.» Er hat in seiner Stellungnahme bestätigt, dass die Absicht
bestand, in Italien ein neues Leben aufzubauen. Für dieses Vorhaben spricht auch,
dass die Wohnung von B. in St.Gallen per Ende März aufgelöst worden ist, wie A.
ebenfalls ausführt. Zur Frage, wo das Paar wohnte, nachdem es in die Schweiz zurückgekehrt
war, liegen unterschiedliche Angaben vor. Gemäss Lebenslauf vom
17. Juni 2005 lebten A. und B. vorerst bei der Mutter von A. in Rorschach, bevor
sie erneut nach St.Gallen in die Wohnung an der L-strasse zogen, die zu diesem
Zeitpunkt bereits per Ende März 2005 gekündigt war. In seiner Stellungnahme und
im Anhörungsprotokoll erklärte A. demgegenüber, er habe mit seiner Freundin und
späteren Ehefrau unmittelbar nach seiner Rückkehr aus Italien bis Ende März 2005
in St.Gallen gelebt. Unbestritten ist indessen, dass das Paar Ende Februar, somit
vor der Heirat am 11. März 2005 in St.Gallen, in die Wohnung von B. an der L-strasse
in St.Gallen gezogen und bis Ende März 2005 dort wohnhaft geblieben ist.
Es ergibt sich somit, dass A. die feste Absicht hatte, mit seiner Ehefrau nach Italien
auszuwandern und dort gemeinsam ein neues Leben zu beginnen. Zutreffend
ist zwar, dass B. einige Tage nach der Hochzeit feststellte, dass sie schwanger war
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