St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

B. VERWALTUNGSPRAXIS
I. Staats- und Verwaltungsrecht
1. Verfassung
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Art. 19 BV (SR 101); Art. 2 Bst. m und Art. 3 Bst a KV (sGS 111.1); Art. 34
Abs. 1 Bst. c VSG (sGS 213.1); Art. 6 Abs. 1 Bst. c VVU (sGS 213.12). Ein
Therapieangebot (Psychomotorik), das organisatorisch strikt vom obligatorischen
Unterricht getrennt ist und insbesondere nicht der Aufarbeitung
allfälliger Defizite aus dem Schulunterricht dient, ist Schülerinnen und
Schülern, welche eine Privatschule besuchen bei ausgewiesenem Bedarf
gleichermassen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, wie Schülerinnen
und Schülern, welche die öffentliche Volksschule besuchen.
Erziehungsdepartement, 19. Dezember 2006
Sachverhalt:
A. besucht seit Beginn des Schuljahres 2005/06 eine Privatschule. Weil A. in der
Schule unter Kopf- und Bauchschmerzen litt, sich schlecht konzentrieren konnte
und manchmal geistig abwesend war, stellte der Kinderarzt von A. bei der Schulgemeinde
B. ein Gesuch um Kostengutsprache für eine Psychomotorik-Therapie bei
der Therapiestelle C. in D., welche auch für die Schulkinder der öffentlichen Schule
B. genutzt wird. Der Schulrat wies das Gesuch mit Verfügung vom 12. Juni 2006
mit der Begründung ab, dass der Entscheid für den Besuch einer Privatschule im
Grundsatz den Verzicht auf das gesamte Angebot der öffentlichen Schule beinhalte.
Dagegen erhoben die Eltern von A. am 26. Juni 2006 Rekurs beim Erziehungsdepartement.
Aus den Erwägungen:
2. a) Sorgen Eltern auf eigene Initiative für die Beschulung ihres Kindes in einer
Privatschule, besteht gegenüber dem Volksschulträger am Aufenthaltsort grundsätzlich
kein Anspruch auf Übernahme des Schulgeldes. Gleiches gilt hinsichtlich
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