St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 123 Verwaltungspraxis
Interesses an der Abweichung, anderseits aus dem Erfordernis der Wahrung berechtigter
Nachbarinteressen. Abweichungen von der Regelbauweise in einer Zone
sind mit anderen Worten nur in dem Mass zulässig, als sie zur Erreichung einer
vom öffentlichen Interesse getragenen Überbauung erforderlich sind und die Interessen
der Nachbarn nicht erheblich beeinträchtigen. Massgebend ist dabei eine
Gesamtbeurteilung der Auswirkungen einer Überbauung nach Überbauungsplan.
Ob Nachbarn gesamthaft gesehen in ihren geschützten Interessen übermässig
beeinträchtigt werden, ist entscheidend. Es kommt nicht darauf an, ob sie nur in
einzelnen Punkten ohne Berücksichtigung der ihnen in anderer Beziehung erwachsenden
Vorteile nachteilig berührt werden. In jedem Fall haben Nachbarn insoweit
Beeinträchtigungen durch einen Überbauungsplan zu dulden, als diese nicht weiter
gehen als diejenigen nach Regelbauweise (GVP 1995 Nr. 93).
b) Der Überbauungsplan überschreitet kumulativ alle wichtigen Bestimmungen,
die das Volumen von Bauten definieren, die der Wohnzone W3a zugeschieden
sind. Der Verzicht auf die Erstellung eines Satteldachs wirkt sich nur marginal auf
die Veränderung der Besonnungsverhältnisse aus, und die Vergrösserung des
Strassenabstands vermag die massiven Überschreitungen der Regelbauvorschriften
nicht aufzuheben. Auch der Gebäudeabstand, der zwar eingehalten wird, ist auf
ein Minimum begrenzt, so dass auch in diesem Bereich keine Kompensation der
Überschreitungen der Geschossigkeit, der Gebäudehöhe und -länge und vor allem
aber der erheblichen Unterschreitung des grossen Grenzabstands geschaffen wird.
Der Überbauungsplan verursacht damit eine Mehrbeeinträchtigung, die das zumutbare
Mass überschreitet.
Ergebnis:
Da der Überbauungsplan zu einer unzulässigen materiellen Zonenplanänderung
führte und zudem die Interessen der Nachbarn übermässig beeinträchtigte, war er
unter Gutheissung der Rekurse aufzuheben.
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