St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 122
6. Raumplanung und öffentliches Baurecht
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Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG in Verbindung mit Art. 16a RPG (SR 700) und
Art. 34 Abs. 5 RPV (SR 700.1). Ist ein Betrieb nicht in der Lage, ein landwirtschaftliches
Einkommen zu erzielen, das den Betrieb als längerfristig
existenzfähig erscheinen lässt, zählt er zur Freizeitlandwirtschaft und ist in
der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform.
Regierung, 2. November 2005
Sachverhalt:
Auf einem in der Landwirtschaftszone gelegenen Grundstück betreibt der Eigentümer
seit dem Jahr 1990 eine Damhirschzucht. Weil die Damhirschzucht nicht
als landwirtschaftliche Tätigkeit im Sinn eines Voll- oder Nebenerwerbs eingestuft
wurde, verweigerte die zuständige Behörde die Bewilligung für den Neubau einer
Scheune für die Damhirschhaltung. Dagegen erhob der Grundeigentümer Rekurs
bei der Regierung.
Aus den Erwägungen:
5. Nach Art. 22 Abs. 2 RPG setzt die Erteilung einer Baubewilligung voraus, dass
die Bauten und Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Bst. a) und das
Land erschlossen ist (Bst. b).
a) Das Baugrundstück befindet sich in der Landwirtschaftszone (Art. 16 RPG,
Art. 20 BauG). Die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone
wird grundsätzlich durch das Bundesrecht geregelt (Art. 16a RPG,
Art. 34 RPV). Die Kantone können den Begriff enger umschreiben, nicht aber weiter
fassen (Art. 16a Abs. 1 zweiter Satz RPG; Haller/Karlen, Raumplanungs-, Bau- und
Umweltrecht, Band I, 3. Aufl., Zürich 1999, N 559, S. 156; Botschaft und Entwurf
der Regierung vom 6. Februar 2001 betreffend VI. Nachtragsgesetz zum Baugesetz,
ABl 2001, 403); von dieser Möglichkeit hat der Kanton St.Gallen keinen Gebrauch
gemacht, sondern verweist ausdrücklich auf das Bundesrecht (Art. 20
Abs. 1 und 2 BauG). Die Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone
ist daher ausschliesslich nach Bundesrecht zu beurteilen.
b) Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen
zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den
produzierenden Gartenbau nötig sind. Zonenkonform sind ferner Bauten und Anlagen,
die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden
Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen (Art. 16a Abs. 2 RPG). Bauten
und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinaus gehen, können als zonenkonform
bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone er-
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