St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 35 Gerichtspraxis
werden. Aus südlicher Richtung wird die Autoliftbaute wegen der Geländetopographie
nicht einsehbar sein, und von der Dufourstrasse aus wird wegen der Hecke
im Wesentlichen nur der obere Glasbandabschluss sichtbar sein. Sodann ist mit
Blick auf die vorstehenden Sachverhaltsfeststellungen zu berücksichtigen, dass
entlang der Dufourstrasse bereits mehrere Annexbauten bestehen, welche zur
Dufourstrasse einen unterschiedlichen Abstand von unter 1 m bis 5 m einhalten;
dabei weisen einige dieser Bauten ein grösseres Volumen auf als die umstrittene
Autoliftbaute. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers prägt somit eine
erhebliche Heterogenität das Schutzgebiet entlang der Dufourstrasse bezüglich der
Gestaltung des Aussenraums zwischen den Hauptbauten und der Strasse, weshalb
im Zusammenhang mit der geplanten Autoliftbaute auch nicht von einem
eigentlichen «Präjudiz» gesprochen werden kann. Sodann kann der Aussage des
Leiters der kantonalen Denkmalpflege in der Vernehmlassung vom 12. November
2004, wonach der geplante Anbau «der ortsprägenden Klarheit von frei gestellter
Villa inmitten eines klar definierten Aussenraumes» widerspreche, unter den gegebenen
Umständen nicht gefolgt werden.
g) Die festgestellte Heterogenität bezüglich der Lage und Gestaltung der vorhandenen
Annexbauten führt entsprechend der dargelegten Rechtsprechung des
Verwaltungsgerichts dazu, dass die Anforderungen an die besonders gute Einfügung,
wie sie von Art. 17 Abs. 2 BO verlangt wird, bei der Errichtung der geplanten
Autoliftbaute nicht überspannt werden dürfen. Vor diesem Hintergrund und mit
Blick auf die verhältnismässig schlechte Einsehbarkeit der Anbaute kommt das
Verwaltungsgericht zum Schluss, dass keine Rechtsverletzung darin erblickt werden
kann, wenn die Vorinstanzen das Bauvorhaben als mit Art. 17 Abs. 2 BO als
vereinbar beurteilt haben. Gleiches gilt bezüglich Art. 17 Abs. 5 BO. Durch die
Verwirklichung des Projekts gehen weder prägende Freiräume noch Vorgärten oder
Bäume verloren. Aber auch den Anforderungen von Art. 130 Abs. 2 BO ist Genüge
getan. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern der Bau der Autoliftbaute das charakteristische,
ausgewogene Verhältnis der Bebauung zu den Grünflächen mit Baumbestand
beeinträchtigen soll. Nachdem feststeht, dass das Einordnungsgebot
von Art. 17 BO gewahrt ist, liegt ferner auch keine Beeinträchtigung des Schutzgebiets
im Sinne von Art. 98 Abs. 2 BauG vor. Die Beschwerde erweist sich als
unbegründet, soweit der Beschwerdeführer einen unzulässigen Eingriff in das
geschützte Ortsbild geltend macht. Auf die Einholung des vom Beschwerdeführer
beantragten Gutachtens zur Frage der Beeinträchtigung des Schutzobjekts ist zu
verzichten.
4. a) Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer, die Vorinstanzen hätten
zu Unrecht und in Abweichung von Art. 108 StrG eine Ausnahmebewilligung zur
Unterschreitung des Strassenabstandes erteilt. Nach der Rechtsprechung des
kantonalen Baudepartements müsse zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung für
die Unterschreitung des Strassenabstandes eine Situation vorliegen, in welcher die
Handhabung des Gesetzes hart und unbillig wäre und sich eine abweichende
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