St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 122
könne unter Umständen auch auf den auf dem Betrieb bestehenden Arbeitsbedarf
– bemessen in Standard-Arbeitskräften oder Standard-Arbeitstagen – abgestellt
werden (Bundesamt für Raumentwicklung, Erläuterungen zur Raumplanungsverordnung,
S. 32).
bb) Das Amt für Raumentwicklung ARE hat in Zusammenarbeit mit dem Landwirtschaftlichen
Zentrum St.Gallen interne Richtlinien für die Beurteilung der längerfristigen
Existenzfähigkeit eines Betriebes als Bewilligungsvoraussetzung für
Bauvorhaben in der Landwirtschaftszone nach Art. 34 Abs. 4 Bst. c RPV und die
Abgrenzung von Nebenerwerbsbetrieben zu Hobbybetrieben erarbeitet. Diese Richtlinien
sehen vor, dass neue, der bodenabhängigen Bewirtschaftung dienende Bauten,
wie zum Beispiel Remisen, nur bewilligt werden, wenn das im Betrieb erwirtschaftete
steuerbare landwirtschaftliche Einkommen im Durchschnitt der letzten drei
Jahre mehr als 10 Prozent des Soll-Einkommens, mindestens aber 10 000 Franken,
beträgt. Bei Erweiterungsbauten wird verlangt, dass das durchschnittliche steuerbare
landwirtschaftliche Einkommen mehr als 5 Prozent des Soll-Einkommens,
mindestens aber 5 000 Franken, beträgt. Als Soll-Einkommen wird dabei jenes Einkommen
definiert, das erforderlich ist, um die laufenden Ausgaben für Betrieb und
Familie zu decken, die Zins- und Amortisationszahlungen zu tätigen, die notwendigen
Reserven für künftige Investitionen zu bilden und die notwendige Liquidität
sicherzustellen (vgl. Art. 8 Abs. 2 der Strukturverbesserungsverordnung, SR 913.1).
Für die Abgrenzung von Nebenerwerbs- zu Hobbybetrieben ist zusätzlich erforderlich,
dass der Betrieb Direktzahlungen erhält.
cc) Unter Berücksichtigung des Umstands, dass die Bewilligung für eine zonenkonforme
landwirtschaftliche Baute oder Anlage letztlich nur erteilt werden darf,
wenn der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann (Art. 34 Abs. 4 Bst. c
RPV), erscheint es folgerichtig, für die Abgrenzung von Freizeitlandwirtschaft zu
eigentlicher Landwirtschaft nicht bloss darauf abzustellen, ob ein Betrieb Direktzahlungen
erhält (was unter anderem voraussetzt, dass auf dem Betrieb ein
Arbeitsbedarf für mindestens 0,25 Standardarbeitskräfte besteht [Art. 18 Abs. 1 der
Direktzahlungsverordnung, SR 910.13]), sondern auch darauf, ob der Betrieb in der
Lage ist, ein bestimmtes minimales landwirtschaftliches Einkommen zu erwirtschaften.
Ob es dabei mit dem Grundsatz der Rechtsgleichheit vereinbar ist, für
Neu- bzw. Erweiterungsbauten unterschiedliche Einkommenskriterien aufzustellen,
braucht im vorliegenden Fall sowenig entschieden zu werden wie die Frage, ob die
Grenze gegebenenfalls bei einem minimalen landwirtschaftlichen Einkommen von
5 000 oder 10 000 Franken zu ziehen ist. Jedenfalls lässt es sich vertreten, ein
minimales landwirtschaftliches Einkommen von 5 000 Franken zu verlangen.
e) Nach der vom Rekurrenten eingereichten Wirtschaftlichkeitsberechnung für
30 Tiereinheiten Damhirsche (entspricht 60 Tieren) lässt sich damit bei angenommener
Direktzahlung von rund Fr. 14 800.– und unter der Annahme, dass keine
Schuld- und Pachtzinsen zu bezahlen sind, ein landwirtschaftliches Einkommen von
Fr. 3625.50 erwirtschaften. Dieser Betrag liegt deutlich unter dem oben erwähnten
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