St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 115 Verwaltungspraxis
durch sein Verhalten die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet
(Bst. d).
3. a) (…)
b) Aus den dargelegten Argumenten ergibt sich, dass vorliegend in erster Linie
die Anwendung von Art. 14 Bst. a und Bst. b BüG in Frage steht. (…) Während es
in Art. 14 Bst. a BüG in der Hauptsache um die Integration in der Schweiz geht, hat
Art. 14 Bst. b BüG das Vertrautsein mit den schweizerischen Verhältnissen zum
Gegenstand. Integration bedeutet die Aufnahme der ausländischen Person in die
schweizerische Gemeinschaft und die Bereitschaft der Person, sich in das gesellschaftliche
Umfeld einzufügen, ohne deswegen aber ihre Eigenheit oder Staatsangehörigkeit
aufgeben zu müssen (vgl. Botschaft zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes
vom 26. August 1987, in: BBl 1987 II 304). Noch vorhandene Beziehungen
zum Herkunftsstaat – etwa im Rahmen gelebter familiärer Beziehungen – stehen
einer Einbürgerung daher nicht grundsätzlich entgegen. Da jedoch das gesellschaftliche
Verständnis von Integration im Laufe der Zeit Änderungen unterworfen ist,
lassen sich die für eine gelungene Integration massgebenden Kriterien kaum je
abstrakt und abschliessend festlegen. Mit dem Vertrautsein ist die Übernahme der
schweizerischen Lebensgewohnheiten und Sitten gemeint. Es bedeutet einen
Zustand bereits fortgeschrittener Integration und beruht auf einer im Ermessen des
einzelnen Ausländers liegenden Entwicklung, die darin besteht, die ausländische
und die schweizerische Kultur zu verbinden (vgl. Botschaft zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes
vom 26. August 1987, in: BBl 1987 II 305). Zum Vertrautsein gehören
zum einen Kenntnisse einer der Landessprache, aber auch ein entsprechendes
Wissen über schweizerische Sitten und Gebräuche. Um als Bürgerin bzw.
Bürger im politischen System der Schweiz mitwirken zu können, sind auch Kenntnisse
über die Grundlagen der politischen und sozialen Ordnung notwendig.
Minderjährige Personen sollten den materiellen Einbürgerungsvoraussetzungen
der Integration und des Vertrautseins mit den schweizerischen Verhältnissen ihrem
Alter entsprechend sinngemäss genügen.
c) Aus den Akten ist ersichtlich, dass die Schulzeit des Rekurrenten nicht problemlos
verlaufen ist. In der Stellungnahme der Schulverwaltung vom 29. August
2005 wird festgehalten, dass der Rekurrent seinen Platz in der Gesellschaft und der
Klasse häufig über Gewalt gesucht habe. Diese Einschätzung der Schulverwaltung
beruht in erster Linie auf einem von der Schulleitung des Oberstufenzentrums A am
7. Januar 2004 verfassten Schreiben. Darin wird den Eltern des Rekurrenten mitgeteilt,
dass der Rekurrent am letzten Schultag des Jahres 2003 in eine Streitigkeit
verwickelt gewesen sei. Die anfänglich harmlose Auseinandersetzung habe mit einem
doppelten Nasenbeinbruch eines Mitschülers geendet. Der Rekurrent werde
nicht als Alleinschuldiger der Auseinandersetzung bezeichnet, jedoch darauf aufmerksam
gemacht, dass Gewaltanwendungen auf dem Schulareal in dieser Form
nicht geduldet werden. Da er in dieser Hinsicht kein unbeschriebenes Blatt sei, werde
ihm für den Wiederholungsfall die Einleitung schulrätlicher Massnahmen ange-
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