St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 118 Verwaltungspraxis
Schuljahres effektiv erbrachten Leistungen nicht nur im Schulzeugnis, sondern
auch beim Übertrittsentscheid berücksichtigt werden. Gegen die Praxis, Promotions-
und Übertrittsentscheide aus Gründen der Schuljahres- bzw. Klassenplanung
vorzuverlegen ist zwar im Grundsatz nichts einzuwenden. Zu beachten ist indessen,
dass es sich diesbezüglich, selbst für den Fall, dass die Entscheide als rekursfähige
Verfügungen eröffnet wurden, insoweit nur um provisorische Entscheide
handeln kann, als die Schulbehörde am Ende des Schuljahres nicht von einer nochmaligen
bzw. abschliessenden Prüfung der Promotions- bzw. Übertrittsvoraussetzungen
unter dem Blickwinkel eines möglichen Widerrufs zu Gunsten einer Schülerin
bzw. eines Schülers entbunden ist (vgl. Art. 28 VRP).
e) Mit der schematischen Rechtsanwendung in sachlicher und zeitlicher Hinsicht
sind die Vorinstanzen in Willkür im eingangs geschilderten Sinn (Ziff. 2) verfallen.
Die Rechtsverweigerungsbeschwerde ist daher gutzuheissen. Der Rekursentscheid
der Beschwerdegegnerin vom 24. Juli 2006 und die Verfügung des Schulrates vom
7. Juni 2006 sind aufzuheben. Mit Blick auf die Zeitverhältnisse ist es angezeigt,
den Übertritt von A. in die Sekundarschule gestützt auf Art. 28 VRP aufsichtsrechtlich
anzuordnen.
118
Art. 35bis Abs. 2 VSG (sGS 213.1). Der Schulrat kann die Zuweisung eines
teilweise schulreifen Kindes in die Einführungsklasse bzw. in das Einschulungsjahr
ohne Zustimmung der Eltern nur auf Grund eines eindeutigen
und einlässlich begründeten fachpädagogischen Gutachtens vornehmen.
Fremdsprachigkeit ist ohne spezifischen Grund kein Indiz für eine Kleinklassenbedürftigkeit.
Sie könnte allenfalls Anlass für Deutschunterricht
sein.
Erziehungsrat, 23. Oktober 2006
Aus den Erwägungen:
2. a) Das im Kanton St.Gallen wohnhafte Kind hat das Recht und die Pflicht, jene
Schule zu besuchen, die seinen Fähigkeiten entspricht und deren Anforderungen
es erfüllt (Art. 45 ff. und Art. 51 VSG). Nach Art. 34 ff. VSG ist der Schulrat gegebenenfalls
angehalten, für die Schülerinnen und Schüler Hilfen beim Besuch der Regelklasse
oder den Besuch einer Kleinklasse bzw. die Sonderschulung anzuordnen.
b) Im vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob der Schulrat B. zu Recht dem Einschulungsjahr
zugewiesen hat. Das Einschulungsjahr ist ein Schuljahr zwischen dem
Kindergarten und der ersten Klasse und dient der Schulung von Kindern, die zwar
326