St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 35 Gerichtspraxis
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Art. 56 Abs. 4, Art. 98 Abs. 1 lit. c und Art. 98 Abs. 2 BauG (sGS 731.1);
Art. 108 Abs. 2 StrG (sGS 732.1); Art. 36 der Bauordnung der Stadt St.Gallen
(sRS 731.1, abgekürzt BO). Der oberirdische Aufbau eines Autolifts gilt
als kleine Anbaute im Sinn der Bauordnung der Stadt St.Gallen. Der Autolift
und die unterirdische Tiefgarage bilden keinen unzulässigen Eingriff in
das geschützte Ortsbild. Können durch bauliche Massnahmen Motorfahrzeuge
auf privaten Flächen anstatt auf öffentlichem Grund abgestellt werden,
sind grundsätzlich besondere Verhältnisse gegeben, die eine Unterschreitung
des Strassenabstands rechtfertigen.
Verwaltungsgericht, 21. März 2006
Aus den Erwägungen:
2. a) Der Beschwerdeführer macht vorab geltend, der geplante Autolift sei mit
Art. 36 BO nicht zu vereinbaren. Der Wortlaut von Art. 36 lit. d BO sei klar und eindeutig;
insbesondere ergebe sich aus der Verwendung des Wortes «nur», dass die
Aufzählung der zulässigen Nutzungen abschliessender Natur sei. Ausserdem handle
es sich um eine Ausnahmebestimmung, welche nach der Rechtsprechung eng
auszulegen sei. Der Hinweis der Vorinstanz auf den «Sinn und Zweck» der Bestimmung
sei nicht überzeugend, da andernfalls kleinere An- und Nebenbauten zu
jedem möglichen Zweck errichtet werden könnten, solange diese nur nicht dem
längeren Aufenthalt von Menschen dienen würden.
b) Gemäss Art. 37 Abs. 1 und 2 BO erfahren kleine An- und Nebenbauten
verschiedene baupolizeiliche Erleichterungen hinsichtlich der Einhaltung des Grenzund
Gebäudeabstandes sowie hinsichtlich der Berechnung der massgebenden
Gebäudetiefe und -länge. Gemäss Art. 36 lit. d BO dürfen kleine An- und Nebenbauten
nur Werkstatträume, Abstellplätze für Motorfahrzeuge, Abstellräume oder
offene Hallen enthalten.
c) Der Inhalt einer Norm ist ausgehend von ihrem Wortlaut nach ihrem Sinn und
Zweck und den ihr zugrunde liegenden Wertungen zu ermitteln. Dies bedeutet,
dass der Wortlaut einer Norm nicht isoliert, sondern im Zusammenhang mit den
Zielvorstellungen des Gesetzgebers betrachtet werden muss (Häfelin/Haller,
Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 6. Aufl., Zürich 2005, Rz. 121; vgl. A. Meier-
Hayoz, in: Berner Kommentar, Einleitungsband, Bern 1962, N 175 zu Art. 1 ZGB).
d) Mit der Autoliftbaute werden die in der Tiefgarage untergebrachten vierzehn
Autoabstellplätze erschlossen. Es handelt sich somit nicht um einen Abstellplatz
für Motorfahrzeuge im engeren Sinn entsprechend der Formulierung in Art. 36 lit. d
BO. Indes ist, wie vorstehend ausgeführt, der Wortlaut im Zusammenhang mit der
Zweckvorstellung zu beurteilen, die mit einer Rechtsnorm verbunden ist. Der Sinn
und Zweck von Art. 36 lit. d BO liegt unter anderem darin, Garagenbauten, sofern
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