St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 123
(Art. 3 Abs. 2 BauG). Die Rekursinstanz übt daher insbesondere bei der Zweckmässigkeitsüberprüfung
eine gewisse Zurückhaltung (H. Hess, Ortsplanungsrecht I, in:
Das Nachtragsgesetz zum st.gallischen Baugesetz, Veröffentlichungen des Schweizerischen
Instituts für Verwaltungskurse an der Hochschule St.Gallen, Bd. 20,
St.Gallen 1983, S. 25). Dies bedeutet, dass die kantonalen Behörden bei ihrer
Zweckmässigkeitskontrolle nicht erst einschreiten können, wenn die Lösung der
Gemeinde ohne sachliche Gründe getroffen wurde und schlechthin unhaltbar ist.
Sie dürfen die Ortsplanung vielmehr korrigieren, wenn sie sich auf Grund überkommunaler
öffentlicher Interessen als unzweckmässig erweist oder wenn sie den
wegleitenden Grundsätzen und Zielen der Raumplanung nicht entspricht oder
unzureichend Rechnung trägt (Heer, a. a. O., Rz 67 mit Hinweisen). Umgekehrt hat
der Staat den kommunalen Entscheid zu respektieren, wenn er den massgebenden
Rechtsnormen entspricht, zweckmässig sowie sachgerecht ist, unabhängig,
ob weitere, ebenso zweckmässige Lösungen denkbar wären (Heer, a. a. O.,
Rz 224). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Planungsgrundsätze, wie sie insbesondere
in Art. 3 RPG verankert sind, als Rechtsgrundsätze zwar einer Überprüfung
zugänglich sind, aber kein widerspruchloses Zielsystem bilden, sondern vielmehr
Wertungsgesichtspunkte darstellen, die im Einzelfall der Harmonisierung bedürfen.
Sie dienen als Anleitung und Massstab bei der Abwägung der planerischen Interessen.
Während die Frage des vollständigen Einbezugs der massgeblichen Einzelaspekte
in die Interessenabwägung im Rahmen der Planung grundsätzlich der
Rechtskontrolle unterliegt, steht der Planungsbehörde namentlich dort ein grosser
Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraum zu, wo es um die Wertung bzw. Gewichtung
der einzelnen Grundsätze geht (GVP 1996 Nr. 12).
g) Hinsichtlich der Frage, ob mit dem Überbauungsplan ein besseres Projekt im
Sinn von Art. 27 BauG verwirklicht werden kann, betont der Rekursgegner, dass
Volumen, Lage und Grösse der bestehenden Bauten in den Überbauungsplan eingeflossen
seien. Die vier- bis fünfgeschossige Bauweise sei quartierüblich.
Die Vorinstanz weist auf die besonderen bestehenden Verhältnisse im Bereich
der südlichen D-Strasse hin. Dieser liege mitten in einem Wohnquartier und gehöre
zur Wohnzone W3a. Von den drei betroffenen Grundstücken werde lediglich die
Parzelle Nr. X als Mehrfamilienhaus vollwertig genutzt. Auf der Parzelle Nr. Y hingegen
befinde sich ein seit längerem leer stehendes, früher gewerblich genutztes
Gebäude und die westlich angrenzende Parzelle Nr. Z sei gänzlich unüberbaut. Der
vorgesehene Abbruch der Gewerbebaute und die Realisierung einer Neuüberbauung
mit reiner Wohnnutzung lägen daher nicht nur im Interesse der Bauherrschaft,
sondern ebenso im Interesse von Stadt und Quartier. Da sich aber auf Grund der
Parzellenstruktur weder auf der Parzelle Nr. Y noch auf der unüberbauten Parzelle
Nr. Z nach der Regelbauweise eine sinnvolle Überbauung verwirklichen bzw. angemessene
Nutzung erreichen lasse, sei eine städtebaulich gesamthafte Lösung nur
unter Einbezug aller drei Grundstücke möglich. Insbesondere sei festzustellen,
dass das zu Beginn des 20. Jahrhunderts entstandene Quartier trotz verschiedener
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