St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 24
und dass das Paar im Interesse des ungeborenen Kindes entschied, vorerst nicht
nach Italien wegzuziehen, sondern gemeinsam einen Drogenentzug zu machen,
um anschliessend ein drogenfreies Leben führen zu können. Gemäss Stellungnahme
von A. war dem Ehepaar indessen «beim Eintritt in die Klinik Wil» am 11. bzw.
18. April 2005 nicht klar, wie das Leben nach dem Drogenentzug weitergehen sollte.
Danach wollten beide die Heroinsubstitution abbauen und sich anschliessend
als Familie niederlassen. Erst als sich herausstellte, dass das Neugeborene nach
der Geburt ebenfalls einen Drogenentzug würde durchmachen müssen, liessen
A. und B. ihr Vorhaben, nach Italien auszuwandern, fallen und entschieden sich für
eine stationäre Drogentherapie.
ee) In Anbetracht dieser Umstände ist somit davon auszugehen, dass A. seine
intensivsten Lebensbeziehungen wohl spätestens seit Ende Februar 2005 in
St.Gallen hatte, weil er erneut in die Wohnung von B. eingezogen war. An dieser
Beurteilung ändert nichts, dass die Wohnung in Anbetracht der bevorstehenden
Auswanderung des Paares nach Italien per Ende März 2005 gekündigt worden war
und dass A. deshalb gezwungen war, bis zum Klinikeintritt am 18. April 2005 bei
seiner Mutter in Rorschach zu übernachten. Seine Ehefrau wohnte bis zu ihrem Klinikeintritt
am 11. April 2005 bei ihren Eltern in St.Gallen, und A. besuchte sie in
St.Gallen regelmässig tagsüber. Nachvollziehbar ist deshalb auch, dass sich A. – in
Ermangelung eines ehelichen Domizils in St.Gallen, aber auch weil der gemeinsame
Aufenthalt in der Klinik Wil bevorstand – am 13. April 2005 an der Adresse
der Eltern seiner Ehefrau in St.Gallen angemeldet hat, obschon er dort aus Platzgründen
nicht einziehen konnte und er nie die Absicht hatte, in St.Gallen zu verbleiben
bzw. sich mit seiner künftigen Ehefrau hier niederzulassen.
4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin zwar den
Beweis erbracht hat, dass A. vor seinem Eintritt in die Klinik Wil am 18. April 2005
in St.Gallen keinen Unterstützungswohnsitz hatte. Somit wäre die Beschwerde
gutzuheissen. Es muss indessen als erwiesen gelten, dass A. zum massgebenden
Zeitpunkt auch in Rorschach über keinen Unterstützungswohnsitz mehr verfügte.
In Anbetracht aller Umstände ist davon auszugehen, dass A. seine intensivsten
Lebensbeziehungen spätestens seit Ende Februar 2005 in St.Gallen hatte, als er
erneut in die Wohnung von B. einzog, mit der er am 11. März 2005 in St.Gallen die
Ehe schloss. Wie das Sozialamt St.Gallen in den Erwägungen zum Entscheid vom
25. Juli 2005 ausführt, begründet der tatsächliche Aufenthalt die Zuständigkeit für
Sozialhilfe, wenn der Bedürftige über keinen Unterstützungswohnsitz verfügt. Dies
trifft vorliegend zu. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.
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