St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 115
droht. In der Stellungnahme der Schulverwaltung vom 29. August 2005 wird überdies
festgehalten, dass es neben dem dargelegten Begebnis zu weiteren Vorfällen
gekommen sei, diese jedoch nicht aktenkundig seien. Die Vorinstanz schloss aus
dem von der Schulverwaltung dargelegten Verhalten, dass dem Rekurrenten die für
die Einbürgerung erforderliche Bereitschaft fehle, sich an die schweizerischen Sitten
und Gebräuche zu halten. Ob jemand in diesem Sinn in die schweizerischen
Verhältnisse eingegliedert und mit ihnen vertraut ist, kann in der Regel nicht direkt
bewiesen werden, sondern muss mit Hilfe von Indizien erstellt werden. Dies bedeutet
es müssen Umstände vorliegen, die auf die zu beweisende Eingliederung
und Vertrautheit mit Sicherheit oder doch mit möglichst hoher Wahrscheinlichkeit
schliessen lassen bzw. diese im Gegenteil ausschliessen (Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit
im Kanton St.Gallen, 2. Aufl., St.Gallen 2003, Rz. 621). Vorliegend
ist demnach strittig, ob der Einbürgerungsrat gestützt auf die eingangs genannten
Begebenheiten den Schluss ziehen durfte, dass der Rekurrent nicht willens
oder nicht fähig sei, sich in die schweizerischen Verhältnisse einzugliedern.
Im Verwaltungsverfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Freiheit
in der Beweiswürdigung bedeutet, dass der Einbürgerungsrat an keine starren
Beweisregeln gebunden ist. Ihm wird weder vorgeschrieben, wie ein gültiger
Beweis zustande zu kommen hat, noch welchen Beweiswert die einzelnen Beweismittel
im Verhältnis zueinander haben. Massgebend ist die innere Qualität der
Beweise. Diese ergibt sich aus ihrer anzunehmenden Übereinstimmung mit der
Wirklichkeit. Die Würdigung hat sich deshalb auf vernünftige und nachvollziehbare
Überlegungen abzustützen (Cavelti/Vögeli, a. a. O., Rz. 616; Gygi, a. a. O., S. 278 f.).
Die Nichtbefolgung der schulischen Pflichten durch den Rekurrenten in Form einer
gewalttätigen Auseinandersetzung kann als ein Zeichen dafür angesehen werden,
dass er nicht bereit ist, sich in die in der Schweiz geltende Ordnung einzufügen.
Allerdings gilt es ebenfalls zu beachten, dass die vorliegend strittigen Einbürgerungsvoraussetzungen
im Zeitpunkt der Gesucheinreichung bzw. anlässlich der
Einbürgerungsverfügung erfüllt sein müssen. Die Eingliederung in die schweizerischen
Verhältnisse ist daher auf diesen Zeitpunkt hin zu prüfen.
Ein schulisches Fehlverhalten allein genügt in der Regel nicht, um gestützt darauf
einem Einbürgerungswilligen die Eignung abzusprechen. Die Folgerung der
Nichteignung hängt insbesondere auch von den Antworten auf die Fragen ab, wie
schwerwiegend die zu beanstandeten Vorfälle sind, wie lange das Fehlverhalten
angedauert hat, wie weit der Schulbesuch zurückliegt und wie sich der Rekurrent
heute zum bemängelten Verhalten stellt. Somit kann ein schulisches Fehlverhalten
zwar als Indiz für eine ungenügende Integration gewertet werden, die Eignung zur
Einbürgerung kann gestützt darauf jedoch erst verneint werden, wenn auch keine
weiteren Umstände dafür sprechen. Vorliegend ist in diesem Zusammenhang zunächst
zu beachten, dass in den Akten lediglich ein einziges konkretes Vorkommnis
umschrieben wird. Dieses Vorkommnis ist angesichts des daraus resultierenden
doppelten Nasenbeinbruchs eines Mitschülers als schwerwiegend zu werten.
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