St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 122 Verwaltungspraxis
Minimalbetrag von 5 000 Franken. Dementsprechend handelt es sich bei der vom
Rekurrenten betriebenen Damhirschhaltung um Freizeitlandwirtschaft im Sinn von
Art. 34 Abs. 5 RPV. Die für diese Damhirschhaltung geplante neue Scheune ist
daher nicht zonenkonform, weshalb eine Bewilligung nach Art. 22 Abs. 2 RPG nicht
in Betracht fällt. Offen bleiben kann bei diesem Ergebnis, ob die geplante Baute in
der vorgesehenen Grösse für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig wäre
(Art. 34 Abs. 4 Bst. a RPV) und ob ihr am vorgesehenen Standort überwiegende
Interessen entgegenstünden (Art. 34 Abs. 4 Bst. b RPV).
f) Soweit der Rekurrent in seiner Eingabe vom 26. Juli 2005 geltend macht,
gegenwärtig habe er zwar nur eine Betriebsbewilligung für 3 Hektaren, womit er
59 Tiere halten könne, besitze aber 4,5 Hektaren, wofür er ohne Weiteres eine Bewilligung
zur Damhirschhaltung im Umfang von 94 Tieren erhältlich machen könne,
ist dem entgegenzuhalten, dass im vorliegenden Verfahren keine Ausdehnung der
Hirschhaltung beantragt wurde. Es ist daher auf den tatsächlichen und nicht auf
einen hypothetischen Bestand abzustellen. Unbegründet ist im Übrigen der Einwand,
die angenommenen Direktzahlungen würden entgegen der Behauptung des
ARE in dessen Stellungnahme vom 24. Mai 2005 rund 22 000 Franken und nicht
bloss rund 14 800 Franken betragen. Wie sich aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung
zweifelsfrei ergibt, machen Deckungsbeitrag und Direktzahlungen zusammen
rund 22 000 Franken aus, die angenommenen Direktzahlungen allein jedoch rund
14 800 Franken. Offenkundig fehl geht schliesslich auch der Vergleich mit einem
Landwirtschaftsbetrieb, der zwei Stiere und dreissig Kühe der Rindergattung hält.
Wie sich aus Art. 27 der Landwirtschaftlichen Begriffsverordnung (SR 910.91; abgekürzt
LBV) in Verbindung mit dem Anhang ergibt, zählen Kühe der Rindergattung
als eine Grossvieheinheit, und pro Milchkuh wird nach Art. 3 Abs. 2 Bst. b Ziff. 1
LBV mit einem gesamtbetrieblichen Arbeitszeitbedarf von 0.043 Standardarbeitskräften
(SAK) gerechnet. Im Vergleich zur Damhirschhaltung ist damit der Arbeitszeitbedarf
pro Tier rund vierzehn Mal höher.
Ergebnis:
Weil die Damhirschhaltung des Rekurrenten als Freizeitlandwirtschaft einzustufen
war, konnten die dafür erforderlichen Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone
nicht als zonenkonform bezeichnet werden. Der Neubau einer Scheune konnte
deshalb nicht bewilligt werden. Der Rekurs wurde abgewiesen.
Dieser Entscheid wurde durch das Urteil des Bundesgerichtes vom 7. November
2006 (1A.64/2006) bestätigt.
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