St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 35 Gerichtspraxis
wie im zu beurteilenden Fall die Parkplatzknappheit im Quartier notorisch ist. Vorliegend
kommt hinzu, dass eine andere Stellung des Autolifts oder die Erschliessung
der Tiefgarage mit einer langen Zufahrtsrampe – sofern technisch überhaupt
realisierbar – aus der Sicht des Ortsbildschutzes weit weniger erwünscht wäre, als
die geplante Lösung mit dem Autolift. Unter den gegebenen Umständen ist deshalb
keine Ermessensverletzung ersichtlich, wenn die Vorinstanzen von besonderen
Umständen ausgegangen sind, welche die Erteilung einer Ausnahmebewilligung
rechtfertigen.
bb) Bezüglich der Verkehrssicherheit hat der Vertreter des kantonalen Tiefbauamtes
am Augenschein des Verwaltungsgerichts seine Ausführungen im
Rekursverfahren bestätigt und festgehalten, dass der geplanten Erschliessung der
Tiefgarage aus verkehrstechnischer Sicht nichts entgegenstehe. Die geforderte
Sichtweite von 50 m sei gegeben und werde durch die Autoliftbaute nicht beeinträchtigt.
Die Trottoirüberfahrten stellten keine Gefährdung dar, zumal verhältnismässig
wenig Fussgänger das Trottoir benützen würden. Aber auch das zu
erwartende zusätzliche Verkehrsvolumen bereite keine Schwierigkeiten. Eine
Verkehrsmessung während des Semesters hätte für die Dufourstrasse einen sehr
kleinen DTV ergeben.
Der Beschwerdeführer setzt sich mit den Feststellungen des kantonalen Tiefbauamtes
im Rekursverfahren in der Beschwerdeschrift kaum auseinander und
beschränkte sich auch anlässlich des Augenscheins des Verwaltungsgerichts im
Wesentlichen darauf, auf die Verkehrsverhältnisse an der Dufourstrasse während
des Semesters hinzuweisen. Seine Ausführungen sind nicht geeignet, die nachvollziehbaren
und sachlich begründeten Ausführungen der kantonalen Fachstelle zu
entkräften, welche bei der Beurteilung der Verkehrssicherheit auch die verkehrsmässige
Belastung der Dufourstrasse während des Semesters berücksichtigt hat.
cc) Als unbegründet erweisen sich schliesslich die Befürchtungen des Beschwerdeführers,
mit der Erteilung der Ausnahmebewilligung würde ein weitreichendes
Präjudiz geschaffen. Zum einen ist bei der Erteilung einer Ausnahmebewilligung
nach Art. 108 StrG, wie vorstehend erwähnt, immer auf die konkreten
Verhältnisse des Einzelfalls abzustellen. Zum andern fällt in Betracht, dass wie
bereits ausgeführt wurde, bereits zahlreiche An- und Nebenbauten an der Dufourstrasse
den gesetzlichen Grenzabstand nicht einhalten.
f) Aus dem Gesagten folgt, dass sich die Rüge, die Vorinstanzen hätten zu
Unrecht eine Ausnahmebewilligung nach Art. 108 StrG erteilt, als nicht stichhaltig
erweist.
156