St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 118
schulinteressiert sind, zum Zeitpunkt der Einschulung aber noch über unzureichende
Basisfunktionen verfügen (vgl. Richtlinien zur Schaffung von Alternativen zu Einführungsklassen
vom 13. Juni 2001; SchBl 2001, Nr. 7-8). Der Stoffplan des Einschulungsjahres
orientiert sich im Wesentlichen an den individuellen Voraussetzungen
der einzelnen Kinder und am generellen Ziel der Schulfähigkeit. Dabei geht es
hauptsächlich um die Förderung der allgemeinen Basisfunktionen (Wahrnehmung,
Koordination, Raum-Lage-Orientierung, zeitliche Orientierung, Konzentration, Motorik
usw.) und um die Vorstufen der Kulturtechniken (Grafomotorik, Mengenerfassen,
Lautierung usw.). Bei der Zuweisung in das Einschulungsjahr ist Art. 35bis
VSG, welche Norm sich auf die Einführungsklasse als Form der Kleinklasse bezieht,
sachgemäss anzuwenden (vgl. auch Anhang zu den Richtlinien zur Schaffung
von Alternativen zu Einführungsklassen, a. a. O.).
c) Gemäss Art. 35bis Abs. 2 VSG kann der Schulrat nur in Ausnahmefällen ohne
Zustimmung der Eltern eine Zuweisung eines teilweise schulreifen Kindes in die
Einführungsklasse bzw. das Einschulungsjahr vornehmen. Er holt das Gutachten
einer Fachstelle ein. Der Gesetzgeber verlangt explizit die Zustimmung der Eltern
für eine Zuweisung in die Einführungsklasse, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass
der Erfolg dieser besonderen Schulform eher gewährleistet ist, wenn die Eltern
diese befürworten. Fehlt die Zustimmung, könnte dies für das Kind negativere Auswirkungen
haben als eine Einschulung in die Regelklasse. Gemäss Rekurspraxis
des Erziehungsrates ist die Zuweisung in die Einführungsklasse oder in das Einschulungsjahr
ohne Zustimmung der Eltern lediglich bei Vorliegen eines eindeutigen
und einlässlich begründeten fachpädagogischen Gutachtens angebracht.
3. a) Eine Zustimmung der Eltern zur Zuweisung in das Einschulungsjahr liegt
im vorliegenden Fall nicht vor. Somit ist zu prüfen, ob ein Ausnahmefall nach
Art. 35 Abs.2 VSG vorliegt, welcher es erlauben würde, B. gegen den Willen ihrer
Eltern dem Einschulungsjahr zuzuweisen.
b) Aus dem schulpsychologischen Bericht geht hervor, dass B.’s intellektuelle
Leistungsfähigkeit im mittleren Durchschnittsbereich liegt. Der Schulpsychologe
befürchtet, dass sie diese nicht in entsprechende Leistungen werde umsetzen
können. B. ist der Expertin des Erziehungsrates indessen weder in der Mathematik-
noch in der Sprachstunde speziell aufgefallen. Beim visuellen und auditiven
Differenzieren hat sie, abgesehen davon, dass sie sich umständlich an die Arbeit
machte, keine Schwierigkeiten gezeigt. Bei der Lautdifferenzierung hatte sie keine
Probleme, wenngleich ihr Wortschatz recht karg war. Die Lehrerin beurteilt B. zurzeit
als Grenzfall; beim Rechnen und Schreiben könne sie in der schwachen und
anspruchsvollen Klasse aber gut mithalten. Die Lehrerin ist bereit, B. in der ersten
Klasse zu behalten und ihr die durch den SPD geforderte wohlwollende und bestätigende
Führung zukommen zu lassen.
Die festgestellten Schwierigkeiten B.’s reichen nicht aus, um sie gegen den
Willen ihrer Eltern dem Einschulungsjahr zuzuweisen. B. ist durch die Schularbeit
mit den Eltern offenbar bereits so weit auf schulische Leistungen und Schulstoff
327