St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 114 Verwaltungspraxis
Schulbustransporte sind die Ausnahme. Abklärungsstelle ist neben dem Schulpsychologischen
Dienst des Kantons St.Gallen auch die Therapiestelle C. Das Verfahren
zwischen Antragstellung und Bewilligung der Psychomotorik ist für Schülerinnen
und Schüler der Privatschule sowie für Schülerinnen und Schüler der
öffentlichen Schulen von B. und Umgebung identisch. Hinsichtlich Therapiezweck
sollen mit Psychomotorik allgemeine Verzögerungen und Defizite in der Entwicklung
eines Kindes behoben werden. Psychomotorik weist insoweit keinen unmittelbaren
Zusammenhang bzw. keine Kausalität zum Unterricht nach Stundenplan
auf. Psychomotorik dient insbesondere nicht der Aufarbeitung allfälliger
Defizite aus dem Schulunterricht.
Nach dem Gesagten handelt es sich bei der durch die Therapiestelle C. für mehrere
Schulträger zentral angebotenen Psychomotorik um ein teilbares Angebot im
Sinne der Rechtsprechung (vgl. GVP 1995 Nr. 86 und GVP 2003 Nr. 99). Es gibt
somit keinen Grund, die Rekurrenten im Vergleich zu Eltern, deren Kinder die
öffentliche Volksschule besuchen, bei der Kostentragung ungleich zu behandeln.
Voraussetzung ist immerhin, dass die beantragte Therapie in der Sache durch den
Schulrat mit rekursfähiger Verfügung angeordnet wird. Ein allfällig ablehnender Entscheid
könnte mit Rekurs bei der Regionalen Schulaufsicht angefochten werden.
Vorliegend ist die Therapiebedürftigkeit von A. unbestritten. Der Schulrat hat nach
dem Gesagten die Kostengutsprache für Psychomotorik zu erteilen.
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