St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 13 Gerichtspraxis
Ärzte (und dazu gehören im vorliegenden Fall auch die Ärzte der psychiatrischen
Klinik Z.___) – unaufgefordert oder im Auftrag der IV-Stelle – einen Bericht über die
Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person, so treten sie verfahrensrechtlich nicht
als Sachverständige, sondern als Auskunftspersonen mit besonderer Sachkenntnis
auf. Als Sachverständige unterstünden sie nämlich der Ausstandspflicht. Aufgrund
der naturgemäss engen Beziehung zu der von ihnen behandelten versicherten Person
müssten sie immer – zumindest dem äusseren Anschein nach – als befangen
betrachtet werden, d. h. ihre Berichte müssten als Beweismittel unberücksichtigt
bleiben. Auf Auskunftspersonen trifft dies nicht zu, d. h. ihre Aussagen müssen
nicht aus formalen Gründen unberücksichtigt bleiben. Einer allfälligen Befangenheit
kann bei der Würdigung, bei der Bemessung der Überzeugungskraft ihrer Aussagen
Rechnung getragen werden. Kann sich ein behandelnder Arzt bei der Berichterstattung
aus seiner Rolle als Vertragspartner und Therapeut lösen und sich wie
ein unabhängiger Sachverständiger äussern, so ist seinen Angaben eine beachtliche
Überzeugungskraft beizumessen. Die Aussage eines behandelnden Arztes, die
in hohem Masse objektiv ist, kann durchaus eine Überzeugungskraft entfalten, die
der Überzeugungskraft eines gut begründeten Gutachtens eines unabhängigen
Sachverständigen entspricht. In der Regel lässt sich nur anhand des Berichtes
beurteilen, wie weit sich der behandelnde Arzt der Funktion eines Sachverständigen
angenähert hat. Indizien für eine objektive Berichterstattung sind etwa eine
kritische Auseinandersetzung mit der Selbsteinschätzung der versicherten Person,
eine objektive und einlässliche Auseinandersetzung mit einer abweichenden Einschätzung,
eine medizinisch breit abgestützte Begründung für die eigene Einschätzung
oder eine klar kommunizierte Bereitschaft, die eigene Einschätzung durch
einen unabhängigen Sachverständigen überprüfen zu lassen. Die Berichte von
X.___, von Y.___ und der psychiatrischen Klinik Z.___ weisen keine Elemente auf,
die für eine besondere Objektivität der Berichterstattung sprechen würden. Es
fehlt eine kritische Distanz zur Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin, insbesondere
eine Auseinandersetzung mit der Frage, ob es der Beschwerdeführerin bei
Aufbietung aller ihr zur Verfügung stehenden Willenskraft möglich und zumutbar
wäre, einer Teilerwerbstätigkeit nachzugehen oder einen nicht unerheblichen Teil
des Haushaltes zu erledigen. Es fehlt auch eine detaillierte Begründung der eigenen
Auffassung im Lichte der abweichenden Auffassung der MEDAS A.___. Die
immer wieder für die Überzeugungskraft der Angaben behandelnder Ärzte ins Feld
geführte lange Vertrautheit mit der versicherten Person spricht erfahrungsgemäss
sogar gegen die Objektivität dieser Angaben, denn die lange Erfolglosigkeit der
Therapiebemühungen, die konstante Konfrontation mit der Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung
des Patienten und dessen konsequenter Umsetzung dieser Überzeugung
im erwerblichen und häuslichen Bereich führen dazu, dass die Hausärzte
dazu neigen, die pessimistische Einstellung ihrer Patienten zu übernehmen und als
objektiv ausgewiesen zu betrachten. Zusammenfassend ist deshalb festzustellen,
dass die vorliegenden Berichte der behandelnden Ärzte entgegen der Auffassung
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