St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

GVP 2006 Nr. 112 Gerichtspraxis
die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung
anruft (Art. 80 und Art. 81 Abs. 1 SchKG). Handelt es sich bei dem Rechtsöffnungstitel
um ein in einem anderen Kanton ergangenes vollstreckbares Urteil,
so kann der Betriebene überdies die Einwendung erheben, er sei nicht richtig vorgeladen
worden oder nicht gesetzlich vertreten gewesen (Art. 81 Abs. 2 SchKG).
Vorliegend erachtete die Vorinstanz das Urteil des Pretore della giurisdizione di
Locarno-Città (mit Rechtskraftbescheinigung) als hinreichenden Beweis dafür, dass
kein Anspruch auf die geltend gemachten Unterhaltsbeiträge besteht. Auf den
Einwand der Beschwerdeführerin, sie habe von dem Verfahren im Tessin nichts
gewusst, ist das Kreisgericht in der Urteilsbegründung vom 2. Juni 2006 nicht
eingegangen. Dieses Vorbringen ist jedoch von entscheidender Bedeutung. Sollte
die Beschwerdeführerin im Verfahren vor dem Gericht in Locarno tatsächlich nicht
gehörig vorgeladen und ihr das Abänderungsurteil nicht eröffnet worden sein, so
wäre dieses geradezu nichtig (vgl. BGE 129 I 364; 122 I 99) und die definitive
Rechtsöffnung wohl zu erteilen.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdegegners ist aus den Akten nicht ersichtlich,
ob die Beschwerdeführerin von dem Prozess tatsächlich Kenntnis erhalten
hat. Aus dem Urteil geht vielmehr hervor, dass sich die Gläubigerin im Vorfeld
der Verhandlung trotz zweifacher Fristansetzung durch das Gericht nicht hat vernehmen
lassen und offensichtlich auch zur mündlichen Verhandlung nicht erschienen
war. In analoger Anwendung von Art. 81 Abs. 2 SchKG wäre es unter diesen
Umständen Sache der Vorinstanz gewesen, dem Einwand entweder selbst nachzugehen
oder dem Beschwerdegegner den Nachweis des ordnungsgemässen Ablaufes
des Tessiner Verfahrens, insbesondere der richtigen Vorladung, aufzuerlegen
(Daniel Staehelin, Basler Kommentar, N 23 zu Art. 81 SchKG mit Hinweisen). Da sie
dies nicht getan hat, sondern sich über die entsprechenden Einwendungen der
Beschwerdeführerin ohne Begründung hinwegsetzte, ist ihr Entscheid willkürlich
und aufzuheben.
308