St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 117
Oberstufe vom Erreichen einer auf eine Zehntelsnote gerundeten Durchschnittsnote
abhängig zu machen. Gleiches gilt für eine durch den Schulrat verbindlich festgelegte
Bandbreiteregelung. Die Schulbehörde ist vielmehr aufgerufen, das ihr
durch Art. 12 PÜR eingeräumte Ermessen im Einzelfall auszuüben. Dabei ist sie
zwar bezüglich Noten nicht an die Grenze zwischen einer genügenden und einer
ungenügenden Durchschnittsnote (vgl. Art. 4 der Verordnung über den Volksschulunterricht,
sGS 213.12) gebunden. Sie kann mithin auch ein Schulkind mit einem
genügenden bis guten Notendurchschnitt der Realschule zuweisen. Voraussetzung
dafür ist indessen eine triftige individuelle Begründung. Die Anforderungen an eine
entsprechende Begründung sind umso höher, je höher der Notendurchschnitt der
Schülerin oder des Schülers liegt.
Nach Ziff. 2.1. der Weisungen des Erziehungsrates zur Beurteilung in der Schule
vom 15. April 2006 (SchBl 2006, Nr. 4; nachfolgend Weisungen) hat eine Schülerin
bzw. ein Schüler, die im Zeugnis die Note 5 erhalten hat, die Lernziele gut erreicht
und ist in der Lage, Aufgaben mit erhöhtem Schwierigkeitsgrad teilweise
erfolgreich zu lösen. A. wies gegen bzw. am Ende der sechsten Klasse abgesehen
vom Fach Mathematik (4,5) in sämtlichen Fächern gute bis sehr gute Noten auf
(Notendurchschnitt in den Promotionsfächern 4,83; Notendurchschnitt aller Zeugnisnoten
5,15; vgl. Bst. A vorstehend).
c) Bei dieser Ausgangslage bedürfte es nach dem Gesagten ausserordentlicher
Gründe, damit eine Zuweisung von A. zur Realschule vertretbar wäre. Solche
ausserordentlichen Gründe fehlen in den Erwägungen und Stellungnahmen zu den
angefochtenen Entscheiden und sind auch nicht aus den Akten ersichtlich. Das auf
Grund schematisierter Prognosen der Lehrkräfte als ungenügend eingestufte Verbesserungspotenzial
ist nicht signifikant. Diese Prognosen sind jedenfalls nicht
dazu geeignet, den um 5 liegenden durchschnittlichen Notenwert dergestalt zu
relativieren, dass eine Zuordnung des Mädchens zu jenem Drittel Schülerinnen und
Schüler gerechtfertigt wäre, welche im kantonalen Durchschnitt den leistungsmässig
weniger anforderungsreichen Oberstufentyp zu absolvieren haben; dies
umso weniger als die Klassenlehrkraft noch gegen Ende des ersten Semesters des
Schuljahres 2005/06 eine günstige Prognose abgegeben hatte. Der zu Beginn des
zweiten Semesters des Schuljahres 2005/06 festgestellte vorübergehende Leistungseinbruch
(unregelmässige Leistungen) ist mit den geschilderten familiären
Spannungen erklärbar. Dem Schulrat ist diesbezüglich vorzuhalten, dass er diese
Tatsachen und die bei A. am Ende des Schuljahres erkennbar gewordene neuerliche
Leistungssteigerung nicht hinreichend in seine Entscheidfindung hat einfliessen
lassen.
d) Anzumerken bleibt, dass insbesondere Schülerinnen und Schüler, bei denen
der Übertritt in die Sekundarschule fraglich ist, nach Art. 12 Abs. 1 PÜR Anspruch
darauf haben, dass die bis zum Ende der 6. Klasse bzw. bis zum Ende des Schuljahres
gezeigten Leistungen angemessen berücksichtigt werden. Eltern und Schülerinnen
bzw. Schüler dürfen m. a.W. darauf vertrauen, dass die bis zum Ende des
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