St.gallische Gerichts- und Verwaltungspraxis 2006

Staats- und Verwaltungsrecht GVP 2006 Nr. 30
seine Aufmerksamkeit zu Recht in erster Linie darauf gerichtet war, mögliche vortrittsberechtigte
Verkehrsteilnehmer wahrzunehmen, durfte der Rekurrent entsprechend
der oben dargestellten Regel von Art. 12 Abs. 1 VRV auch das unmittelbar
vor ihm fahrende Fahrzeug, das ihm zudem durch eine unsichere und unberechenbare
Fahrweise aufgefallen war, nicht völlig aus den Augen lassen. Da der Rekurrent
nicht in einer komplexen Situation einen sich peripher abspielenden Vorgang
nicht beachtete, sondern ein unmittelbar vor ihm sich abspielendes Bremsmanöver
übersah, war seine Aufmerksamkeit in einem Ausmass ungenügend, das ihm nicht
mehr lediglich als leichtes Verschulden angelastet werden kann.
c) Damit ergibt sich, dass die Vorinstanz dem Rekurrenten zu Recht den Führerausweis
gestützt auf Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG entzogen hat.
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Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Das Lenken eines Motorfahrzeuges
auf kurzer Strecke und bei langsamer Fahrt mit aussen vereister und innen
beschlagener Frontscheibe, die zu einer stark eingeschränkten Sicht führte,
stellt eine mittelschwere Widerhandlung dar.
Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. August 2006
Aus den Erwägungen:
2. Umstritten ist, ob das Führen eines Fahrzeugs mit vereisten und innen beschlagenen
Scheiben am 20. Januar 2006 als schwere oder mittelschwere Verkehrsregelverletzung
zu qualifizieren ist.
a) Der Rekurrent macht zur Hauptsache geltend, er habe zu Hause vor Fahrtantritt
die Front- und Seitenscheiben seines Fahrzeuges vom Eis befreit. Auf der
anschliessenden Fahrt habe er wahrgenommen, dass sich die Frontscheibe während
der Fahrt beschlagen habe. Dies habe sich unerwartet auf der geraden Strecke der
H-strasse aufgrund der höheren Geschwindigkeit plötzlich ergeben. Er habe daher
seine Fahrt verlangsamt, da ein sofortiges Anhalten auf der schneller befahrenen
H-strasse nicht ohne Risiko gewesen wäre. Allerdings sei die Sicht nicht derart
schlecht gewesen wie im Zeitpunkt der fotografischen Aufnahmen. Er habe deutlich
mehr gesehen, als auf den Fotos zu erkennen sei. Offensichtlich habe die
Kamera auf die Scheibe fokussiert. In rechtlicher Hinsicht liege keine schwere
Widerhandlung im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG vor. Die Scheibe habe sich
schnell, unerwartet, von innen und nach sehr kurzer Fahrzeit beschlagen. Seine
Entscheidung, an einem sicheren Ort anzuhalten, stelle kein grobes Fehlverhalten
dar. Er habe nur noch wenige Meter bis zur A-Tankstelle weiterfahren wollen. Das
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