5/43-2 - Landtag Brandenburg - Land Brandenburg

Nach der Gründung hat die Verbandsversammlung beschlossen, die Erschließungskosten
über die anteilige Erhebung von Anschlussbeiträgen zu refinanzieren. Mit dieser
Grundsatzentscheidung, Anschlussbeiträge zu erheben und deren konsequenter
Umsetzung ist die Basis für die positive wirtschaftliche Entwicklung des MAWV
geschaffen worden.
Seit der Gründung sind vom Verband bis zum 31.12.2010 über 45.000 Anschlussbeiträge
mit einem Volumen in Höhe von ca. 140 Mio. erhoben und zur anteiligen Finanzierung
der Neuinvestitionen eingesetzt worden.
Ab 01.01.2011 hat der MAVVV nach einer zweijährigen Vorlaufphase mit der Bescheidung
der sogenannten Altanschließer begonnen. Hierzu haben wir ca. 19.300 Bescheide mit
einem Bescheidvolumen von ca. 41,5 Mio. € erlassen. Zu diesen Bescheiden haben wir
nach Abzug von Mehrfachschreiben ca. 19.000 Widersprüche erhalten, was einer
Widerspruchsquote von ca. 98 % I!! entspricht. Insgesamt wurden aktuell ca. 6.000
Vorgänge abschließend bearbeitet, so dass noch ca. 13.000 Widersprüche abzuarbeiten
sind.
Die Bescheidung für den MAWV führen 6 Mitarbeiter bei unserer
Betriebsführungsgesellschaft ONVVAB mbH durch. Wobei von den 6 Mitarbeitern 3
Mitarbeiter fachlich die Widersprüche abarbeiten; 2 Mitarbeiter führen vorbereitende und
unterstützende Tätigkeiten durch; 1 Mitarbeiter ist für administrative und organisatorische
Aufgaben zuständig. Bei einem durchschnittlichen Aufwand von ca. 1,5 Stunden pro
Bescheid bräuchte man bei dem jetzigen Personalbestand ca. 4 Jahre um ca. 13.000
Widerspruchsbescheide zu erlassen. Berücksichtigt man zusätzlich, dass diese
Mitarbeiter auch das „Tagesgeschäft" zu sichern haben und dass neben den Bescheiden
auch noch andere Arbeiten (z.B. Erlass von Stundungsbescheiden, Mahnwesen,
Beantragung von Sicherungshypotheken, Zuarbeit zu Gerichtsverfahren, Beantwortung
von Anfragen, usw.) zu erledigen sind, stellt man schnell fest, dass der MAWV eine
kontrollierte Bescheidung bis Ende 2015 gar nicht schaffen kann.
In Vorbereitung der Bescheidung der Altanschließer haben wir darüber hinaus festgestellt,
dass in den Beitrittsgebieten zum MAWV ca. 10.000 Flurstücke vorhanden sind, bei den
noch abschließend geklärt werden muss, ob die Beitragspflicht vorliegt und ein
Anschlussbeitrag gezahlt worden ist. Für diese Aufgabe schätzen wir, wenn die
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