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Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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ZK 20<br />

Bilanzkennzahlen<br />

1. Allgemeines<br />

Für die Steuerung der Haushaltswirtschaft und für die Rechnungslegung der Gemeinden haben<br />

Bilanzkennzahlen im NKF inzwischen an Bedeutung gewonnen. Als Instrumente der<br />

Bilanzanalyse sollen Sie Aufschluss über den Haushalt und die wirtschaftliche Lage einer<br />

Gemeinde geben.<br />

Sie sollen dabei eine aktuelle Beurteilung für interne Zwecke („wo stehen wir jetzt?“)<br />

ermöglichen und geben gleichzeitig Aufschluss über zukünftige (finanzielle)<br />

Handlungsspielräume bzw. Engpässe und Risiken.<br />

Darüber hinaus erfüllen Bilanzkennzahlen auch eine wichtige Aufgabe im Rahmen der<br />

aufsichtsrechtlichen Prüfung. Die Aufsichtsbehörden sollen bei ihren Prüfungen zu Anzeige- und<br />

Genehmigungspfichten nach der Gemeindeordnung (Einhaltung des haushaltsrechtlichen<br />

Rahmens, nachhaltige Haushaltswirtschaft, Erkennung von anstehenden Risiken für die Zukunft)<br />

sowie bei der Prüfung des Jahresabschlusses vorgegebene Kennzahlen zugrunde legen (vgl. u.a.<br />

Runderlass IM vom 01.10.2008).<br />

Auch im interkommunalen Vergleich werden Bilanzkennzahlen zukünftig eine stärkere Rolle<br />

spielen. Erfahrungswerte zu kommunalen Bilanzen liegen zwar noch relativ spärlich vor, werden<br />

sich aber mit der Veröffentlichung einer immer größerer Zahl kommunaler Bilanzen entwickeln,<br />

so dass es möglich sein wird, Richt- und Durchschnittswerte zu bilden, die als Orientierung für<br />

Kommunen dienen können. Wie die Besonderheiten des öffentlichen Bereichs in diesen<br />

Kennzahlen abgebildet werden können und daraus verwertbare Entscheidungsgrundlagen<br />

erwachsen werden, wird eine spannende Frage bleiben.<br />

Die Bilanzanalyse über Bilanzkennzahlen wird auch dann eine herausragende Bedeutung<br />

erlangen, wenn Banken ggfls. in einigen Jahren bei der Vergabe von Krediten ein sog. „Bonitäts-<br />

Ratingverfahren“ auch für Kommunen durchführen könnten.<br />

2. Bilanzkennzahlen nach dem NKF-Kennzahlenset Nordrhein-Westfalen<br />

(Welche Kennzahlen sollen für B.S. abgebildet werden? )<br />

Bilanzkennzahlen „tummeln“ sich derzeit in einem breiten Spektrum der NKF-Landschaft; aus<br />

der Vielzahl der angebotenen bzw. ermittelbaren Bilanzkennzahlen sollten die ausgewählt und<br />

genutzt werden, die aussagekräftig und steuerungsrelevant sowie aus Sicht der Prüfungsämter<br />

und im interkommunalen Vergleich geeignet sein könnten.<br />

Unabhängig davon, wie sich die Darstellung von bzw. die Arbeit mit Bilanzkennzahlen<br />

zukünftig entwickelt, wird für <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> bei der Abbildung von Bilanzkennzahlen zum<br />

<strong>Haushaltsplan</strong> zunächst das NKF-Kennzahlenset NRW zugrundegelegt.<br />

Vgl. Rd.Erl. des Innenministeriums vom 01.10.2008:<br />

.....“In gemeinsamer Arbeit von Aufsichtsbehörden der Gemeinden (GV) sowie der Gemeindeprüfungsanstalt als<br />

überörtliche Prüfungseinrichtung und Vertretern der örtlichen Rechnungsprüfung (VERPA) ist für die Beurteilung<br />

der wirtschaftlichen Lage der Kommunen ein NKF-Kennzahlenset erarbeitet worden. Darin sind die für die Prüfung<br />

wichtigen Kennzahlen zusammen gefasst worden.....<br />

Nach intensiver gemeinsamer Überarbeitung wird für die Haushaltsbeurteilung nunmehr das Kennzahlenset nach<br />

folgendem Schema zugrunde gelegt:....<br />

.....

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