Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

220
Produktbereich: 001 Innere Verwaltung
Produktgruppe: 700 Recht
Produkt: 100 Rechts- u. Versicherungsangelegenheiten
Produktziele/Kennzahlen
Ziele
Kennzahlen
IST
2007
Einheit
Bereich Rechtsangelegenheiten:
Einhaltung/Verkürzung der
Bearbeitungszeit für
a) Prozessführung:
ab Vorlage der entscheidungserheblichen
Unterlagen für die
Klageerhebung/ Klageerwiderung Tage 2 1 2 2 2 2 2 2
b) Rechtsberatung:
ab Vorlage der hausinternen zu
prüfenden Unterlagen für die Erteilung
einer schriftlichen Stellungnahme
gegenüber dem Fachdienst /
Fachbereich Tage 6 5 6 6 6 6 6 6
Qualitätskontrolle Prozessführung:
Die Erfolgsquote bei den
geführten Prozessen soll nicht
unter 80 % sinken:
Obsiegen in den jährlich zum Abschluss
gebrachten Prozessen vor den
Verwaltungs- und Sozialgerichten % 84% 82,3% 86% 88% * 80% 80% 80% 80%
Bereich Versicherungsangelegenheiten:
1) Vermeidung finanzieller Nachteile
der Stadt durch den Abschluss von
Versicherungsverträgen sowie die
Mitgliedschaft im Kommunalen
Schadenausgleich.
2) Zügige Auftragsbearbeitung bei der
Befriedigung rechtlich begründeter
und Abwehr unbegründeter Schadensersatzansprüche
Haftfplicht- und Billigkeitsschadenfälle Anzahl 55 61 50 50 50 50 50 50
Kraftfahrzeughaftpflichtschadenfälle Anzahl 13 16 10 15 15 15 15 15
Kraftfahrzeugkaskoschadenfälle Anzahl 20 29 26 20 20 20 20 20
Die Erfolgsquote bei den geführten
Prozessen aus den Haftpflicht- und
Billigkeitsschadenfälllen soll erhöht
werden:
IST
2008
IST
2009
Plan
2010
(Soll)
Plan
2011
(Soll)
Plan
2012
(Soll)
Plan
2013
(Soll)
Plan
2014
(Soll)
Obsiegen vor den Zivilgerichten in den
jährlich zum Abschluss gebrachten
Fällen
% 0% 66% 50% 75% 75% 75% 75% 75%
Erläuterungen
*) Stand 04.10.2010