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Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 015 Wirtschaft- und Tourismus<br />

Produktgruppe: 400 Städt. Unternehmen u. Gesellschaften<br />

Produkt: 100 Anteile an Unternehmen (über 20% am Nennkapital)<br />

Stadtbus-Marketing <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> GmbH<br />

Wahrnehmung aller Aktivitäten auf dem Gebiet des Marketings und des Vertriebes zur Unterstützung und Erhöhung des Geschäftserfolges<br />

des Stadtbusses im Verkehrsraum <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> und Umgebung.<br />

Das Ergebnis der SMG mbH wird aufgrund eines Ergebnisabführungsvertrages an die WBS GmbH abgeführt.<br />

BWB GmbH (mit 94,9 % Gesellschafterin WBS – 5,1 % Gesellschafterin Stadt)<br />

Neubau von Wohngebäuden und anderen Gebäuden, Erwerb bzw. Veräußerung von bebauten und unbebauten Grundstücken,<br />

Verwaltung dieser Objekte sowie dazugehörige und ähnliche Geschäfte einschließlich Beratung in diesen Angelegenheiten zur<br />

Sicherstellung eines angemessenen und sozial ausgeglichenen Wohnungsangebotes im Gebiet der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong><br />

Nach Verkauf des BWB-eigenen und des im Nießbrauch der BWB stehenden städtischen Wohnungsbestandes per 31.01.2008<br />

ist das operative Geschäft der BWB eingestellt. Sie steht isoliert neben den anderen Holdinggesellschaften und soll bis auf weiteres<br />

fortgeführt werden.<br />

Erläuterungen<br />

Vorgabe des fortgeschriebenen HSK 2010 zum Konsolidierungsbeitrag der wesentlichen Beteiligungen:<br />

Teilbeträge der vorgebenen Konsolidierung werden lt. Plan durch Einzelmaßnahmen erreicht, die darüber hinaus zu erzielende<br />

Verbesserung von 1,05 Mio. € für <strong>2011</strong> und 1,25 Mio. € jährlich ab 2012 ist beim Zuschuss der Stadt an die<br />

WBS (Verlustübernahme lt. Ratsbeschluss vom 15.08.2007) abgesetzt (siehe auch Erläuterungen zu WBS – Buchungsebene<br />

015.400.100.200).<br />

Einzelheiten sind der Geschäftspolitik der betroffenen Unternehmen zu überlassen.<br />

- Bemühungen zur Reduzierung des Verlustes der Staatsbad GmbH und des negativen Ergebnisses des „BgA Staatsbad“<br />

im städtischen Haushalt z. B. durch Konzentration auf Kernkompetenzen<br />

Maßnahmen sind eingeleitet, können aufgrund von Sondereffekten der bisherigen Entwicklung (Verpachtung und lfd. Umbau<br />

Vitasol ab 2008; vorgesehener Umbau und tlw. Vermietung des Rehavitals ab 2010; für 2010 vorgesehener Verkauf der leerstehenden<br />

Klinik am Kurpark) noch nicht beziffert werden.<br />

- Bemühungen zur Stabilisierung des Stadtwerke-Ergebnisses nach Umstrukturierung<br />

Die Ergebnisse der ehemaligen SVG (seit 01.01.2007 verschmolzen auf die Stadtwerke als Sparte Stadtbus) und der<br />

WBS/Parkhäuser (nach Übertragung des operativen Geschäfts auf die Stadtwerke per 01.09.2007) spiegeln sich nunmehr direkt<br />

im Ergebnis der Stadtwerke und nicht erst auf Ebene der WBS wieder.<br />

Das Ergebnis der Stadtwerke wird wesentlich von externen Faktoren wie Netzregulierung und Preisaufsicht beeinflusst. Es<br />

werden weitere Möglichkeiten zur Verringerung des Zuschussbedarfs bzw. Steigerung des Deckungsbeitrags einzelner Sparten<br />

durch Kostenreduzierung, Senkung von Standards sowie Entgelterhöhungen untersucht.<br />

- Erfolgreiche Reduzierung des Verlustes „Stadtbus“ (Sparte Bus bei den Stadtwerken und SMG)<br />

Nach Ausschreibung und Linienkürzung ab 01.01.2008 wird der Deckel von ca. 900.000 €/Jahr nach Vorgabe der Beschlüsse<br />

zur Haushaltskonsolidierung 2006 ff vom 23.11.2005 abgesehen von Sondereffekten voraussichtlich eingehalten.<br />

Nach Auflage des fortgeschriebenen HSK 2010 ist schrittweiser Abbau der Rabattierung und Reduzierung des sonstigen Aufwands<br />

mit dem Ziel, das Defizit weiter zu senken, eingeleitet.<br />

Stadtbus-Defizit 2007 2008 2009 2010 <strong>2011</strong> 2012 ff.<br />

Ist IST IST Plan Plan Plan<br />

in T€ in T€ in T€ in T€ in T€ in T€<br />

SMG 455 283 340 296 300 300<br />

SVG/bzw. Sparte<br />

Stadtbus/StW 1.443 201 659 410 250 250<br />

1.898 484 999 706 550 550<br />

- Reduzierung der „Leistung BWB“ im städtischen Haushalt<br />

nach Abwicklung der finanzwirtschaftlichen Beziehungen zwischen Haushalt und Gesellschaft im Jahresabschluss 2008. Die<br />

von städtischen Dienststellen erbrachten Personal- und Sachleistungen werden von der Gesellschaft erstattet.

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