Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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VI. Haushalt 2011
A) Vorbemerkungen
1. Allgemeines
1.1. Grundsätzliches zum NKF-Haushaltsplan 2011
Der Haushaltsplanentwurf 2011 steht mitten in der mehrjährigen Umsetzungsphase des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK). Die Haushaltsplanung steht damit im dritten Planungsjahr des HSK und
damit müssen die Haushaltssicherungsmaßnahmen in den wesentlichen Teilen im Jahr 2011 tatsächlich
in eine Umsetzung durch die Verwaltung gegangen sein und ggfls. müssen auch die dafür notwendigen
Beschlüsse durch die Gremien frühzeitig getroffen werden. Es wird damit immer konkreter
in der Abarbeitung der sogenannten Prüfaufträge an die Verwaltung. Die Veranschlagungen und die
Mittelanmeldungen befinden sich verständlicherweise aufgrund des lfd. Prozesses noch in dieser Umbruchphase,
wobei die gebildeten Budgets aber ein ausreichendes Maß an Flexibilität gewährleisten
sollten.
Grundlage für die Umsetzung des HSK sind dabei die beschlossenen Grundsatz-Drucksachen
- Nr. 77/2010 einschl. -1. Ergänzung- (Haushaltskonsolidierung) und
- Nr. 70/2010 (Organisation und Personalwirtschaft im HSK).
Die sogenannten Haushaltssicherungsmaßnahmen und Prüfaufträge, die derzeit noch nicht umgesetzt
oder die noch nicht als unwirtschaftlich durchgeprüft worden sind, müssen nunmehr dringend nicht
nur im Grad der Umsetzung als „In Bearbeitung“ stehen, sondern tatsächlich sich einer „Umsetzung
abgeschlossen“ nähern.
Dieser Weg ist natürlich äußerst „steinig“ und auch häufig äußerst „hart“, denn die Fortentwicklung
und die Umsetzung des Haushaltssicherungsprozesses stellt für alle Beteiligten, -sei es nun der Bürger,
der Rat oder die Verwaltung- weiterhin eine immense Herausforderung dar. Auch ist ebenso die
Durchhaltekraft und Disziplin aller gefragt, um die Haushaltskonsolidierung auf Kurs zu halten. Aber
eine Alternative zu diesem Weg gibt es eigentlich nicht.
Denn sollte dieser Weg scheitern, steht damit definitiv der sogenannte Nothaushalt ohne große Gestaltungsfreiheit
und ausufernden Liquiditätskrediten, die auch schon mit allen geplanten Konsolidierungsmaßnahmen
ein unerträgliches Maß erreichen werden.
Mit dem Plan 2011 können die Defizite des Ergebnisplanes entsprechend der Vorgaben und der Genehmigung
durch die Kommunalaufsicht im HSK-Zeitraum weiterhin eingehalten werden. Ein Verzicht
von bestimmten Konsolidierungsmaßnahmen (als Entlastung dieses Produktbereiches) muss definitiv
an einer anderen Stelle (bzw. Produktbereich) zu entsprechender zusätzlicher Belastung führen.
Die Unwägbarkeiten zum Planentwurf in der allgemeinen Finanzwirtschaft hielten sich in der endgültigen
Planung ungefähr die Waage, z.B. einer deutlichen Verschlechterung bei der Kreisumlage im
Beratungsgang stand eine ähnliche Verbesserung beim Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) gegenüber.
Im Beratungsgang war daneben u.a. eine immense Verschlechterung im Bereich der Jugendhilfe in
Höhe von rd. 1 Mio. € zu verzeichnen. Zur Finanzierung des Ganzen wurde u.a. eine erhebliche Steigerung
bei den Hebesätzen der Grund- und Gewebesteuern vorgesehen.