Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

V 10
In der Darstellung des Haushaltsplanes und der Teilpläne findet sich eine wesentliche Neuerung bei
den Internen Leistungsverrechnungen des Gebäudemanagements. Betroffen sind damit in der Kostenverrechnung
praktisch alle Teilpläne, die Leistungen des Gebäudemanagements in Anspruch nehmen.
Mit dem Jahr 2011 soll der Einstieg in das sogenannte Mieter/Vermietermodell erledigt werden. Mit
dem Planentwurf 2011 konnten noch kurzfristig aufgrund durchgeführter Berechnungen durch das
Gebäudemanagement vorläufige Kalkulatorische Mieten und dazugehörige Nebenkosten für das Bereitstellen
von städt. Gebäuden und dazugehöriger Außenanlagen in die Haushaltsplanung aufgenommen
werden und führen in Einzelfällen zu deutlichen Veränderungen der Kostenverrechnung.
Eine Budgetrelevanz in den Teilergebnisplänen ist durch die Umstellung für künftige Jahre weiter eingeleitet
und für das Jahr 2012 vorgesehen. Konkrete Umsetzungen oder Vorgaben sind hier noch nicht
geklärt oder abgesprochen und würden auch einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Diese
Vorbereitung einer sinnvollen Budgetrelevanz 2012 ist eine Aufgabe für das lfd. Jahr 2011.
Der Bereich der Deckungsbudgets (für den gesamten Haushalt) Abschreibungen, Sonderposten und
Vermögensveränderungen konnte aus zeitlichen Gründen nur minimal aktualisiert werden. I.d.R. führen
auch nur Neuinvestitionen bzw. Anlagenabgänge zu wesentlichen Veränderungen.
Auf die Regeln und Vorschriften des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), die dort verankerten
betriebswirtschaftlichen Grundsätze und zu weiteren wesentlichen Elementen des NKF wird
hier nicht weiter eingegangen und u.a. zu den Ausführungen ab Seite A1 ff. oder der einschlägigen Literatur
verwiesen.
1.2. Ziele und Kennzahlen im NKF-Haushaltsplan 2011
Produkte, Leistungen, Ziele und Kennzahlen sind inzwischen zu festen Bestandteilen des städtischen
Haushalts geworden. Gerade die enge Verknüpfung dieser Bestandteile zum Haushalt und den dazugehörigen
Finanzdaten soll zukünftig nach einer mehrjährigen Aufbauphase ein automatisiertes Berichtswesen
ermöglichen, welches bis heute vielfach lediglich mühsam manuell erstellt werden kann.
Informations- und Steuerungsaspekte stehen dabei im Vordergrund.
Die mit dem NKF-Haushalt 2007 begonnene Abbildung von Zielen und Kennzahlen auf Produktebene
(Produktblätter als Ergänzung der Teilergebnispläne der jeweiligen Produkte) wurde auch für den
Haushaltsplan 2011 weiter fortgeführt. Dabei handelt es sich in einigen Bereichen vielfach noch um
eine „einfache Fortschreibung bzw. Vervollständigung “ der bisherigen Darstellungen, andere Bereiche
haben in der Präzisierung ihrer Ziele und Kennzahlen schon deutliche Fortschritte gemacht. Ergänzungen/Änderungen
der Produktblätter resultieren auch aus der Einarbeitung/Umsetzung des HSK.
Zusätzlich zu den abgebildeten Zielen und Kennzahlen auf der Produktebene wurde 2007 in ausgewählten
Bereichen mit der Ausarbeitung strategischer Ziele und Kennzahlen begonnen (vgl. KGSt-
Workshop „Ziele und Kennzahlen zur lokalen Produktsteuerung“ im September 2007; Ziele und
Kennzahlen zur Verwaltungssteuerung - DS.-Nr. 217/2007 , 75/2008 sowie 105/2009). Dieser erste
Schritt zur Konzeption eines Zielsystems, in dem Produktziele und übergeordnete strategische Ziele in
Beziehung gesetzt werden, soll auch zukünftig weiter fortgeführt werden.
Insgesamt versteht sich das vorgesehene Verfahren als sog. „lernendes System“, wobei im Verlauf des
mehrjährigen Prozesses sicherlich eine Vielzahl von Modifizierungen sowohl bei der Formulierung
der Ziele als auch bei der Auswahl und Definition von Kennzahlen unausweichlich ist.
Bis das Arbeiten mit Zielen und Kennzahlen als Selbstverständlichkeit betrachtet wie auch allgemein
akzeptiert ist und von allen Beteiligten Nutzen daraus gezogen werden können, liegt noch ein vielleicht
“holpriger“ Weg vor uns.
„Der Prozess ist eingeleitet und wird fortgeführt“.