Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
Produktgruppe: 100 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV
Produkt: 600 Verkehrsreg./-lenkung, Sondernutzungen
zuständige Organisationseinheit
Verantwortliche/r
Fachdienst Tiefbau (FD 66) Gerd Wötzel (Fachdienstleiter Tiefbau(FD 66))
Buchungsebenen/Kostenstellen
012.100.600.100 Verkehrsregelung/- lenkung, Sondernutzungen
Personal/Stellen
Beschäftigungsverhältnis
Anzahl Stellen lt. Stellenplan (Soll)
2007 2008 2009 2010 2011
Beamte 0 0 0 0 0
Tariflich Beschäftigte 2 2 2 2 2
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgabe
Kurzbeschreibung
Verkehrslenkende und -regelnde Maßnahmen in Verbindung mit den Belangen des Straßenverkehrs als Straßenverkehrsbehörde
und Sondernutzungen als Straßenbaulastträger
- Anordnung aller verkehrslenkenden und -regelnden Maßnahmen zu Sicherung und Leichtigkeit des Straßenverkehrs
- Regelmäßige Kontrollen der angeordneten Verkehrseinrichtungen einschließlich Überprüfung der Baustellenabsperrungen
- Alle über den Gemeingebrauch hinausgehende Prüfungen, Genehmigungen und Kontrollen im Bereich der öffentlchen
Verkehrsflächen. Dazu zählen zB die Genehmigung von Veranstaltungen, Aufstellen von Warenauslagen, Leitergerüsten usw.
Zielgruppe
Anwohner, Bürger, Vereine, Gewerbetreibende
Auftragsgrundlage
StVO, StrWG NW, örtliche Satzungen
Produktziele/Kennzahlen
Ziele
Kennzahlen
IST
2007
IST 2008 IST 2009
HHPlan
2010
(Soll)
HHPlan
2011
(Soll)
HHPlan
2012
(Soll)
HHPlan
2013
(Soll)
HHPlan
2014
(Soll)
Einheit
Zeitnahe Bearbeitung eingehender
vollständiger Anträge Menge pro Jahr 888 954 950 950 950 950 950 950
Regelmäßige Überprüfung der ständigen
und temporären Verkehrseinrichtungen
regelmäßige
Kontrollen 1*) 1*) 1*) 1*) 1*) 1*) 1*) 1*)
Erläuterungen
1*) In Verbindung mit den regelmäßigen Kontrollen der öffentlichen Verkehrsflächen werden alle zur Ausstattung
der Verkehrsflächen gehörenden Einrichtungen mit überprüft.