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Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 012 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV<br />

Produktgruppe: 100 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV<br />

Produkt: 100 Bau u. Unterh. v. Verkehrswegen u. bes. Ingenieurbauten<br />

(Gemeindestraßen)<br />

zuständige Organisationseinheit<br />

Verantwortliche/r<br />

Fachdienst Tiefbau (FD 66) Gerd Wötzel Fachdienstleiter Tiefbau(FD 66))<br />

Buchungsebenen/Kostenstellen<br />

012.100.100.100 Verwaltung<br />

012.100.100.200 Straßen, Geh-/Radwege, Brücken<br />

012.100.100.300 Straßenbeleuchtung<br />

Personal/Stellen<br />

Beschäftigungsverhältnis<br />

Anzahl Stellen lt. Stellenplan (Soll)<br />

2007 2008 2009 2010 <strong>2011</strong><br />

Beamte 0 0 0 0 0<br />

Tariflich Beschäftigte 12 11 11 11 11<br />

Einstufung der Aufgaben des Produktes<br />

Pflichtaufgaben und Pflichtaufgaben (über den Standard hinaus mit freiwilligen Anteilen)<br />

Kurzbeschreibung<br />

Neubau, Verwaltung, Unterhaltung und Kontrolle aller öffentlichen städt. Verkehrsflächen.<br />

- Regelmäßige Kontrollen der öffentlichen Verkehrsflächen auf Verkehrssicherheit einschließlich aller dazu gehörenden<br />

Bauteile und Ausstattungsgegenstände<br />

- Veranlassung von Reparaturen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, ggfls. Veranlassung von Sperrungen oder<br />

Aufstellen von Gefahrenhinweisen<br />

- Vertragliche Regelungen bei über den Gemeingebrauch hinausgehender Nutzungen<br />

Zielgruppe<br />

Alle am Straßenverkehr teilnehmende Personen, Anlieger, Bürger, Fußgänger, Radfahrer, Bauunternehmen, Veranstalter<br />

Auftragsgrundlage<br />

BGB, Straßenverkehrsgesetze und Straßenverkehrsordnung, ggfls, ergänzende örtliche Satzungen, politische Beschlüsse, Bebauungspläne

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