Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 009 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen
Produktgruppe: 100 Räumliche Planung
Produkt: 100 Raumordnung, -planung
Erläuterungen
zu 1: Über Kostenübernahmevereinbarungen wird geregelt, dass Grundstückseigentümer bzw. Vorhabenträger die anfallenden
Planungskosten für zu beauftragende Planungsbüros und Gutachter übernehmen. Die Beauftragung dieser Büros erfolgt
direkt von den Grundstückseigentümern bzw. Vorhabenträgern. Es entsteht daher eine deutliche Reduzierung der im
Haushalt ansonsten zu veranschlagenden Planungskosten.
zu 2: Für kleinere Änderungen von Bebauungsplänen, die zur Realisierung von Bauwünschen von Grundstückseigentümern
beantragt worden sind und vom Planungsamt durchgeführt werden, sollen die anfallenden Verwaltungskosten (Personal
kosten, Material etc. ) teilweise von den Antragstellern übernommen werden. Dieses ist nach neuer Rechtsprechung
möglich. Mit den Antragstellern werden Kostenübernahmevereinbarungen getroffen.
zu 3: Die Bearbeitungszeit von Bauleitplanverfahren nach dem BauGB ist in den vergangenen Jahren bereits deutlich reduziert
worden. Im Sinne eines Projektmanagements sollen für alle Bauleitplanverfahren und Planungsprozesse Zeitpläne erarbeitet
und fortlaufend in Abstimmung mit dem Rat überprüft werden.
Nur bei Wiederbesetzung der vakanten Planerstelle ist eine Erhöhung der Prozentzahl realistisch.
zu 4: Ziel ist die Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit durch einen optimierten Internetauftritt des Stadtplanungsamtes. So
werden z.B. alle rechtskräftigen Bebauungspläne und die textlichen Festsetzungen ins Internet als pdf-Dateien
eingestellt werden. Als Folge können im Stadtplanungsamt notwendige Bauberatungen bzw. Erläuterungen zu rechtskräf
tigen Bebauungsplänen in Umfang und Anzahl reduziert werden. Weiterhin sollen gemäß § 4a Abs. 3 BauGB verstärkt
Beteiligungen von Behörden und Träger öffentlicher Belange im Rahmen von Bauleitplanverfahren auch über das Internet
(Programm Tetraeder) erfolgen. Hierdurch können Materialkosten (Kopien, Pläne etc.) eingespart werden.
zu 5: Nach dem BauGB besteht eine Frist zur Ausübung des Vorkaufsrechtes von 2 Monaten. Schon heute wird das Zeugnis
zur Nichtausübung des Vorkaufsrechtes bei Kaufverträgen durchschnittlich in 2 – 3 Wochen erteilt. Zukünftig soll die
Bearbeitungszeit generell auf zwei Wochen verkürzt werden.