Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

V 17
Kurortehilfe
Bemessungsgrundlage für die Höhe der Kurortehilfe sind im wesentlichen die Übernachtungszahlen lt.
amtlicher Beherbergungsstatistik. Die Kurortehilfe setzt sich aus dem Sockelbetrag (Einstufung nach
der Kurorteverordnung) und dem Aufstockungsbetrag zusammen. Für den Aufstockungsbetrag wird
der Landesdurchschnitt an Übernachtungen im Verhältnis zu den Einwohnerzahlen der Kurorte ermittelt.
Der zur Verfügung stehende Gesamtbetrag für die Aufstockungsbeträge wird nur nach dem Verhältnis
der über dem Landesdurchschnitt liegenden Übernachtungszahlen verteilt.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW hatte im Herbst 2006 eine Novellierung
der kurorterechtlichen Rahmenbedingungen angestoßen. Durch Zusammenführung der fachlichen Gesetze
und Verordnungen zu einem Gesetz sollte eine Entschlackung und der Abbau von überholten
Standards erreicht werden.
Mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Novellierung des Kurortegesetzes am 05.12.2007 ist - nach
Meinung der Fachleute des Städte - und Gemeindebund und des Heilbäderverbandes NRW- eine
zweckgerichtete Modernisierung des Kurorterechts in NRW mit mehr Transparenz bei der Anerkennung
prädikatisierter Orte geschaffen worden.
Das Land stellte eine Finanzmasse für die Kurortehilfe von insgesamt 6.3 Mio. € für 2010 bereit. Die
Stadt Bad Salzuflen hat davon einen Anteil i.H.v. rd. 375 T€ (5,9 %) erhalten. Für 2011 wird unterstellt,
dass keine nennenswerten Änderungen eintreten werden.
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten
Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten stellen in der Ertragsart der Zuwendungen und allgemeinen
Umlagen eine wichtige Position dar.
Sonderposten, die hier aufgelöst werden, wurden im wesentlichen für erhaltene Zuwendungen und Zuschüsse
für Investitionen gebildet. Die Sonderposten werden entsprechend der Abschreibungssätze
(Nutzungsdauer) der zugehörigen Anlagegüter ertragswirksam aufgelöst. Bei Verkauf/Abgang eines
Wirtschaftsgutes erfolgt gleichzeitig auch die ertragswirksame Auflösung eines dazugehörigen Sonderpostens,
daher sind durchaus „Sprünge“ in den Jahresbetrachtungen möglich. Diese sind jedoch
nicht geplant, da i.d.R. bei Planaufstellung nicht feststeht, wann und zu welchem Preis ein Abgang
/Verkauf realisiert werden kann.
Sonstige Transfererträge
Sonstige Transfererträge stammen aus übergeleiteten Unterhaltsansprüchen, Ersatz von sozialen Leistungen
in und außerhalb von Einrichtungen, Kostenbeiträgen und Aufwendungsersatz.
Diese Erträge sind in ihrem Aufkommen relativ schwer zu prognostizieren, da sie sowohl von den
„Fallzahlen“ als auch von der jeweiligen Wirtschaftskraft der Zahlungspflichtigen abhängig sind.