Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

501
Produktbereich: 011 Ver- und Entsorgung
Produktgruppe: 100 Abfallwirtschaft
Produkt: 100 Abfallbeseitigung/-verwertung
zuständige Organisationseinheit
Fachdienst Steuern (FD 22)
Verantwortliche/r
Karin Glöckner (Fachdienstleiterin Steuern und
Betriebswirtschaft (FD 22))
Buchungsebenen/Kostenstellen
011.100.100.100 Beseitigung und Verwertung von Abfällen
Personal/Stellen
Die Berücksichtigung erfolgt im Rahmen von internen Leistungsbeziehungen (Verrechnung).
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgaben
Kurzbeschreibung
Wahrnehmung der Aufgaben der Abfallentsorgung für das Gebiet der Stadt Bad Salzuflen nach dem Landesabfallgesetz.
Den überwiegenden Teil ihrer öffentlich-rechtlichen Entsorgungsaufgaben hat die Stadt Bad Salzuflen auf den Abfallwirtschaftsverband
Lippe übertragen.
Die Stadt Bad Salzuflen erbringt insbesondere folgende Dienstleistungen im Rahmen der Abfallwirtschaft:
- Aufstellung, Unterhaltung und Entleerung von Straßenpapierkörben
- Einsammeln von wildem Müll
- Nachsorge für stillgelegte Hausmülldeponien auf dem Gebiet der Stadt Bad Salzuflen
- Überwachung und Durchführung des Anschluss- und Benutzungszwangs/Bearbeitung von Befreiungsanträgen
- Erlass von Satzungen/Gebührensatzungen
- Kalkulation der Abfallgebühren
- Festsetzung der Abfallgebühren durch Heranziehungsbescheide
- Behältertauschdienst
- Beratungsservice in Angelegenheiten der Hausmüllabfuhr/Sperrgutabfuhr/Gelber Sack etc.
Zielgruppe
Grundstückseigentümer, private Haushalte und Gewerbetreibende (alle Abfallerzeuger und -besitzer)
Auftragsgrundlage
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Landesabfallgesetz NW, Verpackungsverordnung,
Abfallentsorgungssatzung der Stadt Bad Salzuflen einschl. Gebührensatzung, Satzung des
Abfallwirtschaftsverbandes Lippe
Produktziele/Kennzahlen
Produktziele:
- Abfälle soweit wie möglich verringern bzw. vermeiden
- angefallene Abfälle soweit wie möglich getrennt einsammeln, um sie in den Stoffkreislauf zurückzuführen
- Kostendeckung
- Gebührenstabilität
Ziele
Kennzahlen
IST
Einheit 2007 IST 2008 IST 2009
aktive Fälle Anzahl 13.421 13.464 13.417 13.400 13.400 13.400 13.400 13.400
Behälter-Tauschaufträge Anzahl 1.542* 1.147 1.428 1.543
Öffnungszeiten h/ Woche 37,5 37,5 37,5 37,5 37,5
Erläuterungen
* in 2007 höhere Anzahl Tausch-Aufträge wegen Einführung der Saison-Biotonne
HHPlan
2010
(Soll)
HHPlan
2011
(Soll)
HHPlan
2012
(Soll)
HHPlan
2013
(Soll)
HHPlan
2014
(Soll)
telefonische Erreichbarkeit h/ Woche 42,5 42,5 42,5 42,5 42,5
Angemeldete Müllbehälter:
- 60 l bis 240 l Müllbehälter Anzahl 34.879 33.688 35.158 35.411
- 770 l und 1.100 l Container Anzahl 366 376 381 386
Abfallmengen t/Jahr 12.735 12.644 12.595
Abfallmenge je Einwohner kg/Jahr 235 233 233
Gebührenbelastung für ein
Grundstück mit der Mindestbehälterausstattung:
- Grundgebühr/Euro 25,80 25,80 24,00 24,00
- 60 l Biotonne/Euro 38,40 38,40 38,40 38,40
- 60 l Restmülltonne /Euro 50,40 50,40 50,40 50,40
- Gesamtgebühr/Euro 114,60 114,60 112,80 112,80