Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 005 Soziale Leistungen
Produktgruppe: 100 Individuelle Hilfen in Notlagen
Produkt: 200 Hilfen für Asylbewerber
zuständige Organisationseinheit
Fachdienst Sozialverwaltung, Gesundheit (Fachdienst 50)
Verantwortliche/r
Jürgen Heuer (Fachdienstleiter Sozialverwaltung,
Gesundheit (FD 50))
Buchungsebenen/Kostenstellen
005.100.200.100 Hilfen für Asylbewerber
Personal/Stellen
Beschäftigungsverhältnis
Anzahl Stellen lt. Stellenplan (Soll)
2007 2008 2009 2010 2011
Beamte 1 1 1 1 1
Tariflich Beschäftigte 0 0 0 0 0
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgaben
Kurzbeschreibung
Sämtliche Beratungs-, Sach- und Geldleistungen (laufend und einmalig) zum Lebensunterhalt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
(AsylbLG) aus Mitteln der Stadt Bad Salzuflen als örtlichem Träger der Leistung
Zielgruppe
Asylbewerber und gleichgestellte Flüchtlinge, die ihren Lebensunterhalt mit eigenem Einkommen und Vermögen nicht selbst sicherstellen
können oder die erforderliche Hilfe von anderen nicht erhalten
Auftragsgrundlage
§§ 1, 2, 3, 6, 10 AsylbLG, SGB I, SGB XII, VwVfG NRW
Produktziele/Kennzahlen
Ziele
Personenzahl in der laufenden
monatlichen Hilfe
Landeserstattungen pro
Person im Monat
Aufwendungen pro Person
im Monat (Grundleistung
und Unterkunft )
Kennzahlen
Einheit IST 2007 IST 2008 IST 2009
Personen/
Monat 372 394 378
Landeserstattung
pro Person
in € (Erträge) 36,60 30,95 14,98
Aufwendungen
pro Person und
Monat in € 320,10 261,31 258,22
HHPlan HHPlan
2010 2011
(Soll) (Soll)
HHPlan
2012
(Soll)
HHPlan
2013
(Soll)
HHPlan
2014
(Soll)
Erläuterungen
Die Höhe der Transferleistungen liegt bei jährlich ca. 1,7 Mio €, die überwiegend aus Mitteln des städtischen Haushaltes stammen.
Die Steuerung der Leistungen ist nur im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen möglich und abhängig von der Zahl der der Stadt
Bad Salzuflen zugewiesenen Asylbewerber bzw. geduldeten Flüchtlinge mit entsprechender örtlicher Wohnsitzauflage.
Ebenso sind die Unterkunftskosten kaum beeinflussbar, da für Asylbewerber eine Residenzpflicht im Übergangswohnheim besteht.
Die Kosten für einen Wohnheimplatz werden im Rahmen der Vollkostenrechnung auf Personen umgelegt und fallen damit
voll in die Bedarfsberechnung nach dem AsylbLG.
Die Ist-Zahlen werden aus vorstehenden Gründen nur fortgeschrieben.
Änderung der Abrechnungsmodalitäten mit dem Land (Abrechnungsdauer und Einführung eines Flächenschlüssels).