Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 002 Sicherheit und Ordnung
Produktgruppe: 100 Ordnungsangelegenheiten, Wahlen und Märkte
Produkt: 100 Allg. Ordnungsangelegenheiten
zuständige Organisationseinheit
Fachdienst Ordnungswesen (FD 32)
Verantwortliche/r
Gerhard Bellin (Fachdienstleiter Ordnungswesen)
Buchungsebenen/Kostenstellen
002.100.100.100 Allgemeine Gefahrenabwehr
002.100.100.200 Ermittlungs- und Vollzugsangelegenheiten sowie Service
002.100.100.300 Überwachung des ruhenden Verkehrs sowie Service
002.100.100.400 Schiedsmannangelegenheiten
Personal/Stellen
Beschäftigungsverhältnis
Anzahl Stellen lt. Stellenplan (Soll)
2007 2008 2009 2010 2011
Beamte 3 3 3 3 3
Tariflich Beschäftigte 8 8 9 9 9
Einstufung der Aufgaben des Produktes
Pflichtaufgaben und Pflichtaufgaben (über den Standard hinaus mit freiwilligen Anteilen)
Kurzbeschreibung
Zu 100 (Allgemeine Gefahrenabwehr):
- Schutz der Rechtsgüter sowie der Rechtsordnung durch präventive und repressive Gefahrenabwehr im Einzelfall
- Wirkungsvoller Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen und zeitnahe Beseitigung eingetretener Schadenslagen
- Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
Zu 200 (Ermittlungs- und Vollzugsangelegenheiten):
- Bearbeitung von Amtshilfe- sowie sonstigen Ermittlungsgesuchen und Vollzugsmaßnahmen
Zu 300 (Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs):
- Vermeidung und Beseitigung von Störungen im ruhenden Straßenverkehr
Zu 400 (Schiedsmannangelegenheiten)
- Abwicklung v. Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten u. im Strafverfahren
Zielgruppe
Allgemeinheit (einschl. Störer), Verkehrsteilnehmer
Auftragsgrundlage
OBG und Spezialgesetze, Schiedsamtsgesetz
Produktziele/Kennzahlen
Ziele Kennzahlen
Zu 100 - 300:
Verhinderung von Gefahren, Störungen und Belästigungen der Öffentlichkeit und einzelner Personen sowie materieller
Werte unter Berücksichtigung der Gesetze, behördlichen Verordnungen / Verfügungen einschl. Einsatz von Zwangsmitteln
sowie Anordnung von sofortigem Vollzug
zu 300 weiterhin:
Sicherung des Verkehrsflusses und Optimierung der Parkraumnutzung durch Reduzierung bzw. Vermeidung von
Falschparkern
Zu 400:
Erfolgreiche Durchführung der Schlichtungsverfahren
Erläuterungen
Bei der Bildung von Kennzahlen ist zu berücksichtigen, dass es sich um ein sehr vielschichtiges Produkt handelt und es im
täglichen Arbeitsablauf vielfach zu bereichsübergreifenden Tätigkeiten kommt. Aus der Aufstellung ergeben sich fogende
statistischen Quantitätskennzahlen: