Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Erläuterungen zur Leistung/Buchungsebene: 015.400.100.100 Staatsbad
Durchlaufend:
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten (Ertrag) und bei den Kostenerstattungen (Aufwand) handelt
es sich um die durchlaufende Kurtaxe iHv planmäßig 1,9 Mio. €.
Seit 2007 werden bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten für durchgeführte bzw. anstehende Sanierungen
oder Investitionen Pachteinnahmen der Stadt von der Staatsbad GmbH berücksichtigt, die sich jedoch im Ergebnis
der Staatsbad Salzuflen GmbH niederschlagen und dort zu einem entsprechend höheren Fehlbetrag führen.
Die Höhe der Pacht der im Eigentum der Stadt stehenden Staatsbad-Immobilien hängt vom Fortschritt der
beabsichtigten Bau- und Sanierungsmaßnahmen ab.
Bei den Internen Leistungsverrechnungen sind wegen des Einstiegs in das Mieter-Vermieter-Modell wie im
Vorbericht dargestellt Abschreibungen, Auflösung aus Sonderposten und Nebenkosten grundsätzlich nicht mehr
aufgenommen worden, da diese künftig über die kalkulatorischen Mieten abgebildet werden. Diese lagen bis Redaktionsschluss
noch nicht vor. Für die Staatsbad-Immobilien erfolgt wegen der tatsächlichen Pachtzahlung die –
ergebnisneutrale - Verrechnung vom Gebäudemanagement zum BgA Staatsbad bei der Durchbuchung im Jahresabschluss.
Aufgrund des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der WBS und der Staatsbad GmbH wird die Verpflichtung
der Stadt gegenüber der WBS, den entstehenden Fehlbetrag auszugleichen, auf der Buchungsebene
015.400.100.200 dargestellt. Lediglich für Sondereffekte tritt die Stadt als Miteigentümerin ggf. direkt ein, insbesondere
für Altlasten aus der Übernahme der Geschäftsanteile vom LVL.
Im Vor- Vorjahr war für Umbau und Sanierung des Therapiezentrums Rehavital der Staatsbad GmbH mit Mitteln
aus dem Konjunkturpaket II eine Netto-Belastung von 1.180 T€ veranschlagt worden. Außerdem fand im Beratungsverfahren
der zusätzliche Bedarf für die Abwicklung Klinik am Kurpark mit dem früheren Mitgesellschafter
LVL Niederschlag.