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Haushaltsplan 2011 - Bad Salzuflen

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Produktbereich: 015 Wirtschaft- und Tourismus<br />

Produktgruppe: 400 Städt. Unternehmen u. Gesellschaften<br />

Produkt: 100 Anteile an Unternehmen (über 20% am Nennkapital)<br />

zuständige Organisationseinheit<br />

Fachbereich Finanzen (FB 2)<br />

Verantwortlicher/r<br />

Verwaltungsvorstand<br />

Buchungsebenen/Kostenstellen<br />

015.400.100 Anteile an Unternehmen (über 20% am Nennkapital)<br />

015.400.100.100 Staatsbad<br />

015.400.100.200 Wirtschaftsbetriebe B.S. GmbH<br />

015.400.100.300 BWB<br />

Personal/Stellen<br />

Beschäftigungsverhältnis<br />

Anzahl Stellen lt. Stellenplan<br />

2007(Ist) 2008 (Ist) 2009 (Ist) 2010 (Ist) <strong>2011</strong> (Soll)<br />

Beamte 2 2 2 1 1<br />

Tariflich Beschäftigte 3 3 3 2 2<br />

Personaleinsatz erfolgt durch Personalgestellung; im Übrigen Erstattung von Personal- und Sachkosten durch Verrechnung<br />

Interner Leistungsbeziehungen<br />

Einstufung der Aufgaben des Produktes<br />

Pflichtaufgaben (Versorgungssparte, ÖPNV) und freiwillige Aufgaben auf der Basis von Rats- bzw. Ausschussbeschlüssen sowie<br />

auf vertraglicher Basis kündbar<br />

Kurzbeschreibung<br />

Abwicklung der (vorrangig finanzwirtschaftlichen) Vorgänge und Beziehungen zwischen den Gesellschaften und dem städt.<br />

Haushalt bzw. dem Betrieb gewerblicher Art Staatsbad<br />

Für alle städt. Beteiligungen/Gesellschaften gilt die wirtschaftliche Aufgabenerfüllung und Ergebnisoptimierung unter Erreichung<br />

der Gesellschaftszwecke und -ziele.<br />

Zielgruppe<br />

Einwohner der Stadt B.S., Kurgäste und Besucher, Energie-, Wasser-, Stadtbus- und Parkkunden (bis 31.01.2008 auch Mieter<br />

im Bereich des sozialen Wohnungsbaues)<br />

Auftragsgrundlage<br />

Gemeindeordnung, Gründungsbeschlüsse, Gesellschaftsverträge, Ergebnisabführungsverträge, Ratsbeschlüsse<br />

Produktziele/Kennzahlen<br />

Gesellschaftszwecke/-ziele der einzelnen Gesellschaften (u.a. lt. Gesellschaftsvertrag):<br />

Staatsbad <strong>Salzuflen</strong> GmbH (mit 94,9 % Gesellschafterin WBS – 5,1 % Gesellschafterin Stadt)<br />

Die Gesellschaft betreibt das Staatsbad <strong>Salzuflen</strong>. Zu den Gesellschaftszielen gehören u.a.<br />

- der Kurbetrieb mit Abgabe von Kurmitteln<br />

- die Unterhaltung der kurörtlichen Infrastruktur<br />

Die bis 31.12.2007 von der Staatsbad <strong>Salzuflen</strong> GmbH betriebene Gesundheitstherme Vitasol ist seit 01.01.2008 lt. Ratsbeschluss<br />

vom 19.12.2007 an einen externen Betreiber verpachtet.<br />

Ab 2008 wird das Ergebnis der Staatsbad GmbH aufgrund eines Ergebnisabführungsvertrages an die WBS GmbH abgeführt.<br />

Wirtschaftsbetriebe <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> GmbH mit 100%igen Tochtergesellschaften Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> GmbH und<br />

Stadtbus-Marketing <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> GmbH sowie rd. 94,9 % Anteilen an Staatsbad <strong>Salzuflen</strong> GmbH und Bau- und Wohnungsgesellschaft<br />

mbH <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> (die restlichen jeweils rd. 5,1 % der Anteile hält die Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> direkt)<br />

Betrieb von Parkhäusern und anderen wirtschaftlichen Einrichtungen der Stadt <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong>, Versorgung der <strong>Bad</strong> Salzufler<br />

Bevölkerung mit Energie und Wasser, Bereitstellung von Einrichtungen des Personennahverkehrs, Förderung des Fremdenverkehrs<br />

sowie Unterstützung des Strukturwandels des Gesundheitsstandortes <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong>; Beratung der Stadt in Angelegenheiten<br />

des Beteiligungsmanagements<br />

WBS fungiert als Holding zur Ergebnisverrechnung von Stadtwerke GmbH, Staatsbad GmbH und SMG mbH. Ein danach bei<br />

der WBS GmbH entstehender Fehlbetrag wird durch die Stadt übernommen.<br />

Stadtwerke <strong>Bad</strong> <strong>Salzuflen</strong> GmbH<br />

Nachhaltige kosten- sowie preisstabile Versorgung mit Strom, Gas (einschließlich Flüssiggas), Wärme und Wasser, Telekommunikation,<br />

Betrieb von Parkhäusern und Parkraumbewirtschaftung, öffentlicher Personennahverkehr, Ausnutzung der regenerativen<br />

Energien sowie dazugehörige und ähnliche Geschäfte einschließlich Beratung in diesen Angelegenheiten<br />

Der Gewinn der Stadtwerke wird aufgrund eines Ergebnisabführungsvertrages an die WBS GmbH abgeführt.

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