Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

Abs. 1 SGB IV) regelmäßig im Monat
400 Euro nicht übersteigt. Auf den zeitlichen
Umfang kommt es nicht an.
Kurzfristige Beschäftigung: Eine
kurzfristige Beschäftigung liegt nach §8
Abs. 1 Nr. 2 SGB IV vor, wenn die Beschäftigung
im Laufe eines Kalenderjahres
auf längstens zwei Monate oder
50 Arbeitstage begrenzt ist. Man geht
vom 2-Monats-Zeitraum aus, wenn die
Beschäftigung an mindestens 5 Tagen
die Woche ausgeübt wird. Bei Beschäftigungen
von regelmäßig weniger als 5
Tagen pro Woche geht man bei der Prüfung
der Kurzfristigkeit von 50 Arbeitstagen
aus.
Wenn jemand von der �Agentur für Arbeit
Arbeitslosengeld (�Arbeitslosigkeit)
bezieht oder als arbeitsuchend
geführt wird, gilt eine kurzfristige Beschäftigung
grundsätzlich als berufsmäßig.
Des Weiteren wird eine Beschäftigung
berufsmäßig ausgeübt, wenn sie
für jemanden nicht nur von untergeordneter
wirtschaftlicher Bedeutung ist.
Zu beachten ist, dass mehrere geringfügige
Beschäftigungen zusammengerechnet
werden. Aber nur geringfügig
entlohnte Beschäftigungen nach §8
Abs. 1 Nr. 1 SGB IV dürfen zusammengerechnet
werden und nur kurzfristige
Beschäftigungen nach §8 Abs. 1 Nr. 2
SGB IV. Nicht zusammengerechnet werden
eine geringfügig entlohnte und eine
kurzfristige Beschäftigung (vgl. §8 Abs. 2
Satz 1 SGB IV). Abweichend von §8 Abs.
2 Satz 2 SGB IV werden geringfügige
Beschäftigungen und nicht geringfügi-
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ge Beschäftigungen in der �Arbeits -
losenversicherung nicht zusammengerechnet
(§27 Abs. 2 SGB III).
Geringfügige Beschäftigungen unterliegen
nicht der Versicherungspflicht zur
�Arbeitsförderung. Rechtsgrundlage ist
§27 Abs. 2 SGB III.
Beschäftigungspflicht
Private und öffentlich-rechtliche Arbeitgeber,
die über mindestens 20 Arbeitsplätze
verfügen, haben auf wenigstens
5% der Arbeitsplätze schwerbehinderte
Menschen zu beschäftigen (§71 Abs. 1
SGB IX).
Da es auf die Zahl der bei dem Arbeitgeber
insgesamt vorhandenen Arbeitsplätze
ankommt, ist auch ein Arbeitgeber
mit mehreren �Betriebsteilen (z. B.
Filialen), die jede für sich weniger, zusammen
aber mehr als 20 Arbeitsplätze
haben, beschäftigungspflichtig.
Die Pflichtquote stellt den Mindestanteil
fest. Der Arbeitgeber, der seiner Beschäftigungspflicht
nachkommt, ist deshalb
nicht von seiner Verpflichtung
entbunden, zu prüfen, ob freie Arbeitsplätze
mit schwerbehinderten Menschen
besetzt werden können (§81 Abs. 1 Satz
1 SGB IX). Die Beschäftigungspflicht bezieht
sich auf �schwerbehinderte und
�gleichgestellte Menschen (§75 Abs. 1
SGB IX). Darüber hinaus werden auch
Inhaber von �Bergmannsversorgungsscheinen
(§75 Abs. 4 SGB IX) auf die
Pflichtzahl angerechnet.
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