Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

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Versammlung schwerbehinderter Menschen
Durchführung außerhalb der Arbeitszeit
kann nur verlangt werden, wenn die
Struktur des Betriebes eine andere Möglichkeit
nicht zulässt. Notfalls sind Teilversammlungen
durchzuführen, wenn
eine Versammlung aller schwerbe -
hinderten Beschäftigten zum selben
Zeitpunkt nicht möglich ist. Die Zeit der
Teilnahme an der Versammlung einschließlich
der zusätzlichen Wegezeiten
ist den schwerbehinderten Beschäftigten
zu vergüten. Eine Schwerbehindertenversammlung
muss nicht jedes Jahr
abgehalten werden, i.d.R. wird dies allerdings
getan. Bei bedeutsamen Gesetzesänderungen
oder einschneidenden
Maßnahmen im Betrieb bzw. in der
Dienststelle können zusätzliche Versammlungen
einberufen werden.
Versammlung zur �Wahl der
Schwerbehindertenvertretung: Ist in
einem Betrieb bzw. in einer Dienststelle
keine Schwerbehindertenvertretung gewählt,
so können 3 Wahlberechtigte
oder das zuständige Integrationsamt zu
einer Versammlung der schwerbehinderten
Menschen zum Zwecke der Wahl
eines Wahlvorstandes einladen (§94
Abs. 6 Satz 4 SGB IX, §1 Abs. 2
SchwbVWO). Ein entsprechendes Initiativrecht
besitzt auch der Betriebsrat bzw.
Personalrat (§1 Abs. 2 SchwbVWO).
Versetzung
Nach allgemeinem Arbeitsrecht ist eine
Versetzung jede personelle Maßnahme,
durch die einem Arbeitnehmer ein anderer
Aufgabenbereich für eine längere
Zeit zugewiesen wird. Dabei spielt es für
den Begriff der Versetzung keine Rolle,
ob es sich um eine Versetzung innerhalb
des �Betriebs handelt, ob die Versetzung
eine Änderung des Arbeitsvertrags
(�Arbeitverhältnis) notwendig macht
oder ob es sich um eine Maßnahme handelt,
die der �Mitbestimmung durch
den Betriebsrat unterliegt. Versetzung
ist stets nur die tatsächliche Veränderung
des Arbeitsbereichs. Die Begriffe
Versetzung und �Umsetzung sind in der
Privatwirtschaft weitgehend deckungsgleich
und nicht genau voneinander abgrenzbar
(siehe auch �Direktionsrecht
und �Änderungskündigung).
Im Bereich des Beamtenrechts wird
unter der Versetzung die dauernde Zuweisung
einer neuen Tätigkeit unter Verlust
der bisherigen Stelle, verbunden mit
dem Wechsel der Dienststelle verstanden.
Die Umsetzung ist der Wechsel innerhalb
einer Dienststelle auf eine andere
Stelle.
Jede Versetzung eines schwerbehinderten
Menschen ist eine Entscheidung des
Arbeitgebers, bei der gemäß §95 Abs. 2
SGB IX die �Schwerbehindertenvertretung
zu beteiligen ist.
Versicherungsträger
�Sozialversicherungsträger
Versorgungsamt
Nach dem SGB IX stellt das Versorgungsamt
fest, ob eine Behinderung
vorliegt und welchen Grad (GdB, vgl.
�Schwerbehinderung) sie hat. Im