Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

Gesetzliche Grundlagen
Schwerbehinderung und Arbeit
Die gesetzlichen Grundlagen für die Aufgaben des Integrationsamtes finden sich
im zweiten Teil des Sozialgesetzbuches IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter
Menschen –, das seit dem 1. Juli 2001 in Kraft ist. Es will die Selbstbestimmung
und die gleichberechtigte Teilhabe behinderter und von Behinderung bedrohter
Menschen am Leben in der Gesellschaft, insbesondere am Arbeitsleben, fördern
und eine Benachteiligung beseitigen. Dieses Ziel soll mit medizinischen, beruflichen
und sozialen Leistungen schnell, wirkungsvoll und dauerhaft erreicht werden. Weitere
Informationen zur Entwicklung des Sozialgesetzbuches IX und zu den letzten
Gesetzesänderungen sind im Fachlexikon nachzulesen.
Im Schwerbehindertenrecht, Teil 2 des SGB IX – Besondere Regelungen zur Teil -
habe schwerbehinderter Menschen – werden auch die Aufgaben der Integrationsämter
geregelt: Begleitende Hilfe für schwerbehinderte Menschen im Arbeitsleben,
Kündigungsschutz, Seminare für das betriebliche Integrationsteam und Öffentlichkeitsarbeit
sowie die Erhebung und Verwendung der Ausgleichsabgabe. Ausführliche
Informationen zu den einheitlichen Aufgabenbereichen sind im Fachlexikon
unter den einzelnen Stichworten zu finden.
Ausgleichsabgabe
Arbeitgeber müssen jährlich eine Ausgleichsabgabe an das Integrationsamt abführen,
wenn die entsprechende Anzahl an zu beschäftigenden schwerbehinderten
Menschen nicht erreicht wurde. Diese Einnahmen beliefen sich für das Jahr
2009 auf rund 518 Millionen Euro. Mit dem Anfang 2009 in Kraft getretenen Gesetz
zur Einführung der Unterstützten Beschäftigung und der damit verbundenen
Übertragung zusätzlicher Aufgaben an die Integrationsämter wurden davon nur
noch 20 – statt vorher 30 – Prozent direkt an den Ausgleichsfonds beim Bundesministerium
für Arbeit und Soziales abgeführt. Somit verblieben 2009 rund 415
Millionen Euro bei den Integrationsämtern der einzelnen Bundesländer. Diese Mittel
sind zweckgebunden und dürfen nur zur Integration schwerbehinderter Menschen
in das Arbeitsleben verwendet werden. Das heißt, die Mittel fließen zu einem
erheblichen Teil direkt in die Betriebe zurück, die ihrer Beschäftigungspflicht gegenüber
schwerbehinderten Menschen nachkommen.
Ein Großteil der Ausgaben der Integrationsämter wird für die Begleitende Hilfe im
Arbeitsleben aufgewendet. Dazu gehören sowohl die Leistungen an Arbeitgeber
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