Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

136 Frauen, behinderte
nach diesen Zeiten wieder in die Erwerbstätigkeit
zurückkehren wollen.
Freifahrt mit öffentlichen
Verkehrsmitteln
�Reisen
�Schwerbehindertenausweis
Freistellung
Unter bestimmten Voraussetzungen
können oder müssen Arbeitnehmer
durch den Arbeitgeber von der Arbeit
freigestellt werden:
�Betriebsrat, �Personalrat und
�Schwerbehindertenvertretung sind
zur ordnungsgemäßen Durchführung
ihrer Aufgaben bei bestimmten Voraussetzungen
ohne Minderung ihres
Arbeits entgelts von ihrer beruflichen Tätigkeit
freizustellen.
Bei einer �Kündigung ist der Arbeitnehmer
zur Suche eines neuen Arbeitsplatzes
für eine angemessene Zeit
freizustellen, wenn das bisherige Arbeitsverhältnis
wegen der �Kündigungsfrist
noch andauert (§629 BGB).
Die Frage, ob während dieser Zeit das
Arbeitsentgelt weitergezahlt wird,
hängt vom Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
ab (§616 BGB).
Bei einer �Beendigung eines Arbeits -
verhältnisses in gegenseitigem Einverständnis
wird bisweilen eine Freistellung
für die restliche Beschäftigungszeit vereinbart,
sei es, weil beide Seiten eine tatsächliche
Beschäftigung für unzumut-
bar halten oder weil aus zwingenden betrieblichen
Gründen keine Arbeit zugewiesen
werden kann.
Während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses
ist eine Freistellung des
Arbeitnehmers von der Arbeit, auch
wenn das Arbeitsentgelt weitergezahlt
wird, nur ausnahmsweise bei besonderen
schutzwürdigen Interessen des Arbeitgebers
zulässig (z. B. Aussperrung).
Der Arbeitnehmer hat neben dem Vergütungsanspruch
auch einen Beschäftigungsanspruch.
Mehrarbeit: Schwerbehinderte Menschen
sind auf ihr Verlangen von �Mehrarbeit
freizustellen (§124 SGB IX).
Fristlose Kündigung
�Außerordentliche Kündigung
�Kündigung
Führerschein
�Nachteilsausgleiche
Fürsorgeerlass
Sog. Fürsorgeerlasse gibt es seit Anfang
der 50er Jahre; zunächst bei einzelnen
Bundesministerien, später auch auf Länderebene.
Hintergrund ist, dass insbesondere
öffentliche Arbeitgeber bei der
Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtung
zur Förderung und Sicherung der gleichberechtigten
�Teilhabe schwerbehinderter
Menschen bei der Ausbildung
und im Berufsleben eine Vorbildfunk tion
haben.