Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

nis zu dem damit erzielten wirtschaftlichen
Integrationserfolg stehen, d.h. zu
dem sozialversicherungspflichtigen Einkommen,
das der schwerbehinderte
Mensch selbst erzielt.
In der Praxis werden Leistungen zur
Arbeits assistenz auch zusammen mit
Leistungen an Arbeitgeber zur Abdeckung
�außergewöhnlicher Belastungen
in Form personeller Unterstützung
erbracht (§27 SchwbAV); dies ermöglicht
flexible Formen der Arbeitsassistenz,
vor allem bei zeitlich zum Teil nicht
genau vorher bestimmbarem Assistenzbedarf
am Arbeitsplatz.
Arbeitsbeschaffungs -
maßnahme (ABM)
Unter Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
versteht man ein von der �Agentur für
Arbeit gefördertes Arbeitsvorhaben, das
im öffentlichen Interesse liegt und bei
dem grundsätzlich zusätzliche Arbeiten
durchgeführt werden. Arbeiten sind zusätzlich,
wenn sie ohne die Förderung
überhaupt nicht oder erst später aus -
geführt würden. Die Einzelheiten der
Förderung von ABM sind im SGB III
(§§260–271) geregelt.
ABM-Träger: Die Agentur für Arbeit
führt ABM nicht selbst durch, sie bedient
sich hierzu sog. Träger, z. B. der Wohlfahrtsverbände.
Diese erhalten von der
Agentur für Arbeit förderungsbedürf -
tige �Arbeitnehmer zugewiesen. Ziel ist
es, insbesondere bei hoher �Arbeits -
losigkeit entsprechend den Problemschwerpunkten
der regionalen und be-
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ruflichen Teilarbeitsmärkte Arbeitslosigkeit
abzubauen und arbeitslosen Arbeit -
nehmern zur Erhaltung oder Wiedererlangung
der Beschäftigungsfähigkeit
zumindest vorübergehend eine Beschäftigung
zu ermöglichen.
Vorrangig sind Maßnahmen zu fördern,
wenn damit zu rechnen ist, dass die Eingliederungsaussichten
der in der Maßnahme
zugewiesenen Arbeitnehmer erheblich
verbessert werden.
Zuweisung von Teilnehmern: Die
Agentur für Arbeit weist förderungsbedürftige
Arbeitnehmer in ABM zu. Ein
Arbeitnehmer ist förderungsbedürftig,
wenn er arbeitslos ist und allein durch
eine Förderung in einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme
eine Beschäftigung
aufnehmen kann.
Ferner muss der Arbeitnehmer die Voraussetzungen
für Entgeltersatzleistungen
bei Arbeitslosigkeit erfüllen. Erfüllt
er sie nicht, kann die Agentur für Arbeit
dennoch die Förderungsbedürftigkeit
von Arbeitnehmern, z. B. eines behinderten
Menschen, feststellen, wenn dieser
wegen Art oder Schwere seiner Behinderung
nur durch die Zuweisung in
eine ABM beruflich stabilisiert oder qualifiziert
werden kann.
Mit der Einstellung des zugewiesenen Arbeitnehmers
durch den Maßnahmeträger
wird zwischen ihnen ein privatrechtliches
�Arbeitsverhältnis begründet.
Förderung: Die Förderung der ABM erfolgt
an den Träger durch Zuschüsse zu
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