Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

230 SGB IX
SGB IX (Rehabilitation
und Teilhabe behinderter
Menschen)
Das SGB IX umfasst alle gesetzlichen Regelungen
zur Rehabilitation und �Teilhabe
behinderter Menschen. Als sozialpolitisches
Ziel aller Teilhabeleistungen
nennt §1 des SGB IX die Selbstbestimmung
behinderter Menschen und ihre
umfassende Teilhabe am Leben in der
Gesellschaft. Das SGB IX definiert in §2
die Begriffe Behinderung und Schwerbehinderung.
Es beschreibt, was die verschiedenen
Leistungen zur Teilhabe jeweils
konkret bewirken sollen, welche
Leistungsinhalte sie haben und wer der
dafür zuständige Träger ist.
Das SGB IX enthält außerdem Bestimmungen
zur Zusammenarbeit der verschiedenen
Leistungsträger untereinander
sowie mit den Leistungserbringern
und regelt die hierzu erforderlichen Verfahrensweisen.
Auch das Schwerbehindertenrecht
wurde als Teil 2 in das SGB
IX in tegriert – und dadurch zugleich
das frü here Schwerbehindertengesetz
(SchwbG) abgelöst. Das Schwerbehindertenrecht
umfasst die „Besonderen
Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter
Menschen”.
Grundsätze: Für die „Selbstbestimmung
und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft”
(§1 SGB IX) von behinderten
und von Behinderung bedrohten Menschen
ist das SGB IX innerhalb des Sozial -
gesetzbuchs von grundlegender Bedeutung.
Die Regelungen des Rechts der
Rehabilitation und der Eingliederung be-
hinderter Menschen stehen dabei nach
dem Willen des Gesetzgebers unter folgenden
Grundsätzen: Das SGB IX soll
das Benachteiligungsverbot des
Grundgesetzes (Art. 3 Abs. 3 Satz 2
GG) im Bereich der Sozialpolitik umsetzen;
die Unübersichtlichkeit und Unterschiedlichkeit
des bestehenden Rehabilitationsrechts
soweit wie möglich
beenden;
eine gemeinsame Plattform errichten,
auf der durch Koordination und Zusammenarbeit
ein gemeinsames
Recht und eine einheitliche Rehabilitationspraxis
erreicht werden können;
den Zugang und die Erbringung von
Leistungen bürgernah organisieren,
die Strukturen für die Zusammenarbeit
der Träger, Erbringer und Empfänger
von Leistungen schaffen sowie
Qualität und Effizienz dieser Leistungen
sichern;
die Regelungen des Rehabilitationsund
des Schwerbehindertenrechts
den geänderten behindertenpolitischen
Grundsätzen im Sinne der
„Selbstbestimmung und Teilhabe am
Leben in der Gesellschaft” anpassen.
Kooperation der Leistungsträger:
Ein Hauptanliegen des SGB IX ist es, die
Koordination der Leistungen und das
Zusammenwirken der Leistungsträger
durch wirksame Instrumente sicherzustellen.
Diesem Zweck dienen u.a.
die rasche Klärung des Hilfebedarfs im
Einzelfall,
die Verpflichtung der �Rehabilita -
tionsträger zur Errichtung Gemein -
samer �Servicestellen, um eine über-