Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

und Entwicklung des Arbeitsmarktes angemessen
zu berücksichtigen.
Nach dem Prinzip „So normal wie möglich
und so speziell wie nötig“ ist zunächst
zu prüfen, ob für den behinderten Menschen
die Teilhabe am Arbeitsleben mit
allgemeinen Leistungen erreicht werden
kann. Dies schließt nicht aus, dass einzelne
besondere Leistungen zusätzlich
gewährt werden können.
Sind wegen der Behinderung besondere
Maßnahmen und Leistungen erforderlich,
werden diese Leistungen in
besonderen auf die spezifischen Bedürfnisse
behinderter Menschen ausgerichteten
Maßnahmen gefördert.
Eine Förderung von Maßnahmen in
einer Einrichtung der beruflichen Rehabilitation
nach §35 SGB IX (z. B. in einem
�Berufsbildungswerk oder �Berufsförderungswerk)
ist möglich, wenn dies
wegen Art oder Schwere der Behinderung
oder zur Sicherung des Eingliederungserfolges
notwendig ist.
Sofern wegen der Behinderung eine
Beschäftigung auf dem allgemeinen
Arbeits markt (derzeit) nicht möglich ist,
können Leistungen für die Teilnahme an
Maßnahmen im Eingangsverfahren und
im Berufsbildungsbereich einer anerkannten
�Werkstatt für behinderte
Menschen erbracht werden.
Arbeitsgericht
Die Arbeitsgerichte entscheiden beispielsweise
über �Kündigungsschutz-
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klagen und Klagen auf Lohnzahlung.
Sie sind ferner zuständig für Streitig -
keiten zwischen Tarifvertragsparteien
und für Streitigkeiten im Rahmen des
�Betriebs verfassungsgesetzes (BetrVG).
Mit der Gesetzesänderung durch das Ar -
beits gerichtsbeschleunigungsgesetz vom
30.03.2000 ist die Rechtswegzuständigkeit
für Arbeitssachen allein den
Arbeits gerichten zugeordnet. Auch die
Beschluss verfahren für den öffentlichen
Dienst sind somit dort zu führen.
Die Kammern der Arbeitsgerichte sind
mit einem Berufsrichter als Vorsitzenden
und je zwei ehrenamtlichen Richtern als
Vertreter der Arbeitnehmer und der
Arbeit geber besetzt. Zum Zwecke der
�gütlichen Einigung findet zunächst
eine mündliche Verhandlung vor dem
Vorsitzenden statt.
Rechtsmittelinstanzen sind die Landesarbeitsgerichte
und das Bundesarbeitsgericht
(BAG) in Erfurt. In der ersten Instanz
vor dem Arbeitsgericht können die
Parteien den Rechtsstreit selbst führen
oder sich von Verbandsvertretern (z. B.
von Rechtsvertretern der Gewerkschaften
und der Arbeitgeberverbände) vertreten
lassen. Vor dem Landesarbeitsgericht
besteht Anwaltszwang, wenn
keine Vertretung durch Verbandsvertreter
erfolgt. Vor dem Bundesarbeitsgericht
müssen sich die Parteien durch
Rechtsanwälte vertreten lassen. In der
ersten Instanz muss jede Partei ihre außergerichtlichen
Kosten, insbesondere
also die Kosten für einen Rechtsanwalt,
selbst tragen.
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