Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

238 Sozialgesetzbuch (SGB)
derung der Erziehung in der Familie).
Dazu gehören auch Ansprüche auf
�Eingliederungshilfe für seelisch behinderte
Kinder und Jugendliche (§35a
SGB VIII), Maßnahmen zum Schutz von
Kindern und Jugendlichen (z. B. deren
Inobhutnahme) und die Bestimmungen
über Pflegschaft und Vormundschaft für
Kinder und Jugendliche.
SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe
behinderter Menschen): Das �SGB IX
umfasst alle gesetzlichen Regelungen
zur Rehabilitation und �Teilhabe behinderter
Menschen. Als sozialpolitisches
Ziel aller Teilhabeleistungen nennt §1
des SGB IX die Selbstbestimmung behinderter
Menschen und ihre umfassende
Teilhabe am Leben in der Gesellschaft.
Das SGB IX definiert in §2 die
Begriffe Behinderung und Schwerbehinderung.
Es beschreibt, was die verschiedenen
Leistungen zur Teilhabe jeweils
konkret bewirken sollen, welche
Leistungsinhalte sie haben und wer der
dafür zuständige Träger ist. Das SGB IX
enthält außerdem Bestimmungen zur
Zusammenarbeit der verschiedenen
Leistungsträger untereinander sowie
mit den Leistungserbringern und regelt
die hierzu erforderlichen Verfahrensweisen.
Auch das Schwerbehindertenrecht
wurde als Teil 2 in das SGB IX
integriert – und dadurch zugleich
das frühere Schwerbehindertengesetz
(SchwbG) abgelöst. Das Schwerbehindertenrecht
umfasst die „Besonderen
Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter
Menschen”.
SGB X (Sozialverwaltungsverfahren
und Sozialdatenschutz): Gegenstand
des SGB X sind vor allem genaue, für
alle Sozialleistungsträger geltende Regelungen
des Verwaltungsverfahrens.
Es stärkt die verfahrensrechtliche Posi -
tion des Bürgers (z. B. durch den Anspruch
auf rechtliches Gehör und Akteneinsicht),
begründet für ihn aber
auch Mitwirkungspflichten gegenüber
dem Sozialleistungsträger. Wichtig für
den Empfänger von Sozialleistungen ist
auch der umfassende, strenge Datenschutz,
den das SGB X in den §§67ff.
gewährleistet.
SGB XI (Soziale Pflegeversicherung):
Das SGB XI enthält als eigenständigen
Zweig der �Sozialversicherung die Pflegeversicherung
zur Absicherung des
Risikos der Pflegebedürftigkeit. Das
SGB XI bestimmt dabei die Grundsätze,
nach denen pflegebedürftige Menschen
Hilfe erhalten, die wegen der Schwere
der Pflegebedürftigkeit auf solidarische
Unterstützung angewiesen sind. Danach
hat z. B. die häusliche Pflege Vorrang
vor der Pflege in stationären Einrichtungen.
Betont wird auch der
Vorrang von �Prävention und medizinischer
Rehabilitation, um den Eintritt von
Pflegebedürftigkeit zu vermeiden (vgl.
§5 SGB XI).
�SGB XII (Sozialhilfe): Mit dem SGB XII
ist auch das Recht der Sozialhilfe, das
früher im Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
geregelt war, Teil des SGB. In seinen allgemeinen
Vorschriften beschreibt das
SGB XII die Aufgaben der Sozialhilfe, bestimmt
deren Nachrang gegenüber ei-