Fachlexikon Behinderung und Beruf 2011, Integrationsamt

56 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)
Arbeitsstättenverordnung
(ArbStättV)
Die Bezeichnung Arbeitsstätte ist ein
Sammelbegriff für die vielfältigen
Arbeits räume und �Arbeitsplätze in der
privaten Wirtschaft und den öffent -
lichen Verwaltungen. An Arbeitsstätten
werden zahlreiche sicherheitstechnische
und arbeitshygienische Anforderungen
gestellt (vgl. �Arbeitsschutz und �Arbeitssicherheit).
Die Arbeitsstättenverordnung
soll gewährleisten, dass alle
Arbeits stätten nach einheitlichen Maß -
stäben gestaltet werden; sie gilt für alle
Tätigkeitsbereiche und enthält z.B. Hinweise
auf
den Nichtraucherschutz,
die Gestaltung von Sanitär-, Pausenund
Bereitschaftsräumen sowie Erste
Hilfe-Räumen und Unterkünften,
die Gestaltung besonderer Arbeitsplätze
(z. B. im Freien liegende Arbeits -
stätten).
In §8 Abs. 1 ArbStättV wird klargestellt,
dass Arbeitsstätten, mit deren Errichtung
vor oder außerhalb der Geltung der
ArbStättV begonnen wurde und die aus
Gründen des Bestandsschutzes nicht
vollständig der aktuellen rechtlichen
Lage unterworfen sein sollten, mindestens
die europarechtlichen Vorgaben
der EG-Arbeitsstättenrichtlinie zu erfüllen
haben.
Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten
(Arbeitsstättenregeln – ASR)
dienen zur Ergänzung der Arbeitsstättenverordnung.
Sie werden vom Bundesministerium
Arbeit und Soziales im
Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht
und enthalten die wichtigsten
allgemein anerkannten sicherheitstechnischen,
�arbeitsmedizinischen und hygienischen
Regeln und gesicherten
�arbeits wissenschaftlichen Erkenntnisse.
Alte Arbeitsstätten-Richtlinien (Abkürzung
ebenfalls ASR) bleiben noch bis
31.12.2012 in Kraft. Es sei denn, dass
sie vorher durch die neue Arbeitsstättenregeln,
erarbeitet durch den Ausschuss
für Arbeitsstätten, von Technischen
Regeln für Arbeitsstätten
(Arbeitsstättenregeln – ASR) abgelöst
werden.
Zusätzliche Anforderungen an Arbeitsstätten
ergeben sich aus den einzelnen
länderbaurechtichen Vorschriften.
Weitere Regelungen zum Betriebsund
Gefahrenschutz enthalten z. B.
die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
oder die Betriebssicherheitsverordnung
(BetrSichV).
Schwerbehinderte Menschen haben
gegenüber ihren Arbeitgebern Anspruch
auf eine behinderungsgerechte
Einrichtung und Unterhaltung der
Arbeits stätten einschließlich der Betriebs -
anlagen, Maschinen und Geräte sowie
der Gestaltung der �Arbeitsplätze, des
Arbeitsumfeldes, der Arbeits organisa -
tion und der �Arbeitszeit unter Berücksichtigung
der Unfallgefahr (§81 Abs. 4
Nr. 4 SGB IX). Dies umfasst auch die Ausstattung
des Arbeitsplatzes mit den erforderlichen
�technischen Arbeitshilfen
(§81 Abs. 4 Nr. 5 SGB IX). In den länderspezifischen�Behindertengleichstel-