Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück
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Am 26.04.1997 wurde ein bilaterales Abkommen über die Zusammenarbeit bei<br />
der Vorbeugung und Bewältigung von Katastrophen zwischen Ungarn und<br />
Russland abgeschlossen, das durch Notenwechsel am 15.10.1997 in Kraft<br />
trat 342 .<br />
Die Motivation für die Reihe von Abschlüssen bilateraler Abkommen über eine<br />
allgemeine Hilfeleistung bei den jeweils unterschiedlich bezeichneten<br />
Katastrophenfällen zwischen den Staaten des ehemaligen Ostblocks nach<br />
1990 ergibt sich im wesentlichen aus den bereits für das Abkommen zwischen<br />
Bulgarien und Russland im Jahr 1995 dargelegten politischen Entwicklungen<br />
und Umständen.<br />
Ein Blick auf die Landkarte von Europa ergibt, dass durch die erörterten 12<br />
bilateralen Abkommen über eine gegenseitige allgemeine Hilfeleistung bei<br />
Naturkatastrophen oder schweren Unglücksfällen, an denen die<br />
Bundesrepublik Deutschland beteiligt ist, und den weiteren 17 Abkommen mit<br />
entsprechender Zielrichtung zwischen anderen europäischen Staaten - unter<br />
Außerachtlassung einer Reihe von anderen "regionalen" Vereinbarungen über<br />
Hilfe im unmittelbaren Grenzgebiet - insgesamt 24 europäische Staaten, zum<br />
Teil durch mehrfache Vertragsabschlüsse, miteinander vertraglich verbunden<br />
sind. Hierbei ist die Anzahl der Verträge durch die westeuropäischen Staaten<br />
größer als die der osteuropäischen Staaten. In Europa liegt damit eine Dichte<br />
von bilateralen Vereinbarungen über eine Hilfeleistung bei Naturkatastrophen<br />
oder schweren Unglücksfällen vor, wie sie zurzeit auf keinem anderen<br />
Kontinent vorhanden ist.<br />
gg) Verträge über Vorsorge und Zusammenarbeit im Bereich des<br />
Nuklearrechts in Europa<br />
Bei der zweiten bereits oben angesprochenen Gruppe von bilateralen<br />
Abkommen, die in Europa neben denen über eine allgemeine Hilfeleistung bei<br />
Naturkatastrophen oder schweren Unglücksfällen entstanden sind, handelt es<br />
sich um solche Abkommen, die sich speziell mit der Frühwarnung und<br />
Hilfeleistung bei nuklearen Vorkommnissen oder mit dem Erfahrungsaustausch<br />
342 Vgl. WGO - MfOR 1998, S. 80.
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