Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

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konsultiert werden können, falls gerade Grenzbereiche betroffen sind, und eine
Situation vorliegt, die ein solches Vorgehen rechtfertigt.
IV. Gesamtbetrachtung der untersuchten Probleme
Die völkerrechtlichen Regeln des untersuchten Bereiches zeigen eine
Entwicklung aus dem Kriegsvölkerrecht auf, welches eine erste Regelung von
Katastrophen darstellte. Die im Ergebnis weitestgehenden Normen erwachsen
letztlich wiederum diesem Rechtsbereich, denn die Menschenrechte sind im
Wesentlichen aus dem Humanitären Völkerrecht fortentwickelt worden. Somit
konnte festgestellt werden, dass neben vertraglichen Vereinbarungen auf
regionaler, bi- und multilateraler Ebene sowohl völkergewohnheitsrechtliche
Verpflichtungen bestehen, aber auch maßgebliche allgemeine
Rechtsgrundsätze aus dem Kernbereich der Menschenrechte die
Katastrophenhilfe regeln. Die Basis dieser Rechte und Pflichten wurde auch
durch die in diesem Bereich ergangene Rechtsprechung geschaffen.
Insbesondere aufgrund der Genfer Konventionen nebst Zusatzabkommen ist
der Bereich der bewaffneten Konflikte umfassend vertraglich geregelt. Hieraus
hat sich auch universell geltendes Völkergewohnheitsrecht entwickelt. Der
Schutz der Zivilbevölkerung im Fall eines bewaffneten Konflikts kann daher -
soweit dies während bewaffneter Auseinandersetzungen praktisch umsetzbar
ist - als weitgehend geregelt angesehen werden.
Derartig umfassende und vertraglich vereinbarte Regelungen finden sich für
friedliche Situationen nur in thematisch eingeschränkten Bereichen, wie z.B.
dem See-, Luftfahrt-, oder Nuklearrecht. In den bereits vertraglich geregelten
Bereichen ist - zumindest partiell oder regional - auch Völkergewohnheitsrecht
nachweisbar.
Festzustellen ist des Weiteren, dass einschneidende Ereignisse und
Erfahrungen - wie z.B. die Katastrophe im Kernkraftwerk Tschernobyl - zu
einer im Völkerrecht zügigen Entwicklung führen können, da innerhalb
kürzester Zeit unzählige bilaterale Verträge entstanden sind; darüber hinaus
aber auch eine Staatenpraxis und Rechtsüberzeugung erkennbar ist, die –
zumindest regional - auf ein "relativ kurzfristiges" Entstehen von
Völkergewohnheitsrecht in diesem Bereich schließen lässt.