Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

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darstellen, da die maßgeblichen Rechte der unmittelbar Betroffenen
manifestiert werden. Voraussetzung ist jedoch, dass die Menschenrechte auch
unmittelbare Rechtswirkung entfalten, mithin nicht nur Rechte des Individuums
gegenüber dem eigenen, sondern auch gegenüber fremden Staaten
begründen. Dies ist anhand der einzelnen Fragenkomplexe zu prüfen.
Außerdem ist im Einzelnen zu untersuchen, inwieweit sich auch Rechte und
Pflichten zwischenstaatlicher Art im Hinblick auf die Hilfeleistung in
Katastrophenfällen aus den Menschenrechten ergeben; und inwieweit im Falle
fehlender vertragsrechtlicher Bindungen auf andere Rechtsquellen, wie das
Völkergewohnheitsrecht, zurückgegriffen werden kann.
III. Rechtsgrundlagen Internationaler Katastrophenhilfe in weiteren
Teilbereichen
Auch in anderen Teilbereichen des Völkerrechts finden sich Rechtsgrundlagen.
Beispielsweise entstanden bereits sehr früh moralische Pflichten, auf hoher
See bei Gefahrensituationen anderen Seefahrern Hilfe zu leisten, die im
Verlauf der Zeit in völkerrechtliche Verpflichtungen mündeten. Dies resultierte
wohl in erster Linie aus dem sozialen Gefühl der Gefahrengemeinschaft der
Seefahrer.
Neben dem internationalen See- und Schifffahrtsrecht existieren noch eine
Reihe anderer Teilbereiche, die internationale Solidarität erfordern; sei es, weil
grenzüberschreitender Verkehr stattfindet oder auch grenzüberschreitende
Gefahren vorliegen oder andere Ausnahmesituationen bestehen.
Solche Situationen finden sich im Bereich des Luft-, Eisenbahn- und
Kraftfahrzeugverkehrs, der Nukleartechnik, anderer technisch-industrieller
Gefahren, des Gefahrguttransports, der Raumfahrt und der Naturkatastrophen.
In einigen der Teilbereiche wurden überregionale Verträge abgeschlossen, in
anderen bestehen regionale oder bilaterale Vereinbarungen. Ebenso dürfte
zwischenzeitlich auch Völkergewohnheitsrecht oder andere Rechtsquellen
nachweisbar sein.