Internationale Katastophenhilfe - repOSitorium - Universität Osnabrück

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bestehenden internationalen Druck auf die afrikanischen Staaten
zurückzuführen ist. Die seit 1989 zumindest formelle Zusammenarbeit der
vielfach miteinander zerstrittenen Staaten Afrikas in dem EPR funktioniert
offensichtlich wegen des internationalen Charakters dieser Organisation, hat
aber bisher zu keiner Zusammenarbeit aufgrund bilateraler Verträge zur
Nachbarschaftshilfe bei der Katastrophenbekämpfung geführt.
Bei abschließender Betrachtung sämtlicher Aspekte wird deutlich, warum es in
der zurückliegenden Zeit zu keinerlei Abschlüssen bilateraler Verträge über
Hilfeleistungen bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen sowie über
Informationen über bevorstehende Gefahren aller Art für die Bevölkerung
Afrikas gekommen ist. Es ist auch kaum zu erwarten, dass auf dem
afrikanischen Kontinent in absehbarer Zukunft ein auf bilateralen Verträgen
beruhendes Hilfeleistungssystem entstehen könnte. Aufgrund der
Gegebenheiten erscheint der Abschluss von bilateralen
Hilfeleistungsvereinbarungen zwischen Staaten, die aus den genannten
Gründen ohnehin nicht in der Lage sind, einander Hilfe zu leisten, derzeit auch
nicht sinnvoll und erforderlich.
c) Asien
In Asien besteht bisher lediglich ein bilateraler Vertrag über Frühwarnung und
Hilfeleistung bei nuklearen Vorkommnissen zwischen Japan und der Republik
Korea vom 25.05.1990 152 . Sonstige bilaterale Verträge, insbesondere auch
über eine gegenseitige Hilfeleistung in Katastrophenfällen oder bei schweren
Unglücksfällen sind nicht vorhanden. Auch hier stellt sich daher erneut die
Frage, welche Gründe einer vertraglichen Bindung zur Hilfeleistung
entgegenstehen.
Die über Jahrzehnte sich erstreckende Abschottung Chinas als größtem Staat
in Asien gegen jegliche Einflüsse von außen - wohl vorrangig zum Zweck der
Verhinderung eines Informationsaustausches mit dem Ausland - hat
offensichtlich das Entstehen von bilateralen Verträgen über eine gegenseitige
152 Internationale Quelle: HW: 46 NLB 87 (1990).